"Wir sind pleite, Merkel wird uns retten" – Seite 1

Eine gute Nachricht aus Spanien : Wer auf der iberischen Halbinsel sein Geld mit der Herstellung von Privatsafes verdient, profitiert von der Bankenkrise im Land. Das Geschäft mit den handlichen Stahlschatullen für den Wäscheschrank daheim boomt. Der spanische Mittelstand transferiert neuerdings einen Teil seiner gesparten Euros vom Konto ins Eigenheim. Dort hortet er sie, gebündelt und gepanzert. Denn wer weiß, ob der Geldautomat der Hausbank demnächst noch reagiert?

Was beim Abendessen im Freundeskreis noch Heiterkeit auslöst, illustriert im Alltag den Ernst der Lage. In Spanien ist das Vertrauen in die Banken, in die Wirtschaft, in die Politik und in die Zukunft des Landes, gelinde gesagt, schwer angeschlagen. Was vor einem Jahr von der Bewegung der Indignados, der "Empörten" , als antikapitalistische Systemkritik formuliert wurde, ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Hier empfindet man nicht Wut und Empörung, sondern Enttäuschung, Misstrauen, Resignation. Umfragen zeigen, dass die Spanier immer weniger von der Demokratie erwarten. Das Vertrauen, dass Spanien aus eigener Kraft die Finanzkrise bewältigen kann, tendiert gegen null. Auf die Indignierten folgen die Frustrierten.

"Das gemeinsame Gefühl ist gezeichnet von einer kollektiven Depression", sagt der Politikwissenschaftler Fernando Vallespín in Madrid . "Das Land steckt in einer dreifachen Krise: wirtschaftlich, sozial und moralisch." Eine Situation, in der man eine professionelle Führung braucht. Also genau das, was Spanien zurzeit am meisten fehlt, abgesehen von den Euro-Milliarden, die offenkundig überforderte Bank- und Sparkassenmanager zusammen mit unfähigen und zum Teil korrupten Regional- und Lokalpolitikern buchstäblich verspielt haben. Die aus der Fusion regionaler Sparkassen entstandene und nun selbst vom Bankrott bedrohte Bankia ist ein Paradebeispiel für das Chaos im spanischen Finanzsystem, das Europas Börsen und die Regierungen der Euro-Länder in Angst versetzt.

"Wir sind nicht deutschenfeindlich"

Politisch verantwortlich für das Schlamassel ist in erster Linie die aktuelle Regierung. Vor einem halben Jahr ist sie mit der damals schon etwas vollmundigen Zusage angetreten, die Folgen der siebenjährigen sozialistischen Misswirtschaft aufzuräumen und das Land zu sanieren. Danach verschwand der neue Regierungschef Mariano Rajoy von der Bildfläche, mied Pressekontakte und Mikrofone und überließ die Verkündung unangenehmer Nachrichten seinen Ministern – vor allem jene über Einschnitte und Kürzungen bei Sozialleistungen, die er im Wahlkampf noch für unantastbar erklärt hatte. Hin und wieder, so hörte man, telefonierte er mit Angela Merkel .

Wenn man den Zeitungen, den politischen Insidern und den unpolitischen Normalbürgern im Freundeskreis traut, ist es die deutsche Kanzlerin, die den Spaniern sagt, wo es von nun an langgeht. "Wir sind pleite, Merkel wird uns retten", kommentierte neulich ein spanischer Freund, beruflich ein Deutschlandexperte, per SMS die Lage. Das war ironisch gemeint, fasste aber die allgemeine Stimmung gut zusammen. "La Merkel" und ihr Berliner Spardiktat für Europa füllt die Kommentarspalten längst auch in Spanien. Und Rajoys Minister sind damit beschäftigt, öffentlich dem Eindruck entgegenzutreten, dass sie Order auf Deutsch bekämen: Ja, Brüssel wird schon helfen. Nein, Berlin will Spanien nicht unter den Rettungsschirm zwingen. Ja, es wird eine europäische Lösung geben. Nein, es wird keine "Troika" nach Athener Vorbild nach Madrid reisen. Und nein, die deutsche Kanzlerin habe nichts dergleichen gefordert, auch nicht Wolfgang Schäuble .

Spanische Germanophobie? "Wir wissen, dass wir es ohne deutsche Hilfe nicht schaffen", sagt Vallespín, "aber wir sind nicht deutschenfeindlich." Ein anderer Kolumnist, Suso de Toro, umschreibt die Fixierung der öffentlichen Debatte auf die Deutschen mit dem Wortspiel über die manische Fixierung auf Alemania (Deutschland): Das sei eben eine Alemanía (wichtig ist dabei das í). Über die verwirrt-verwirrende Öffentlichkeitsarbeit, mit der die Regierung der allgemeinen Konfusion Herr zu werden versucht, machen sich Freund und Feind der Konservativen inzwischen offen lustig. Oder sie reagieren verärgert, vor allem die Kommentatoren, die dem rechten Flügel von Rajoys Volkspartei (PP) nahestehen. Vor allem El Mundo . Das konservative Blatt warnt Rajoy davor, sich auf eine griechische Lösung – mit Überwachung durch die internationale Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Weltwährungsfonds – einzulassen. Angesichts der wenig überzeugenden Dementis wird es nicht müde, vom deutschen Druck auf Madrid zu berichten und darüber, dass man in "G-7-Kreisen" über den "spanischen Stolz" spotte und von einer "fatalen Arroganz" der Spanier spreche.

Rajoy umarmt die Linke – aus strategischen Gründen

In den ominösen "G-7-Kreisen" bekommt man das im vertraulichen Gespräch in der Tat zu hören, und zwar egal, ob man in Berlin, Brüssel oder Madrid anruft. Zu stolz um sich vom deutschen Steuerzahler unter strengen Auflagen aus dem selbst verschuldeten Schlamassel helfen zu lassen? Ja, wo sind wir denn? Da werden die deutschen Sparmeister in der Union, voran der CDU /CSU-Fraktionschef, auch öffentlich ungeduldig. Modell Volker Kauder: In einem Europa, das deutsch spricht, ist kein Platz für Machismo-Kindereien der Spanier. Nationalstolz ist in der Krise fehl am Platz. Kontrolle muss sein. Basta. Doch was im deutschen Fernsehen gut rüberkommt, wirkt auf die verwundete spanische Seele nicht beruhigend, auch nicht auf die konservativen Parteifreunden in Madrid. Es ermuntert auch nicht zu dem Maß an Einsicht und Kooperation, das dringend vonnöten ist.

Auf mehr Verständnis stoßen die Konservativen inzwischen bei den Sozialisten. Ob bei François Hollande , dem Hoffnungsträger, Frank Steinmeier, dem Verständnisvollen, Hannes Swoboda, dem Fraktionsvorsitzenden im Europa-Parlament oder Joaquín Almunia, dem EU-Kommissar für Wettbewerb und einstigen sozialistischen Spitzenkandidaten im spanischen Wahlkampf vor zwölf Jahren. Oder bei den Linken im eigenen Lande: Im Senat, der zweiten Kammer des spanischen Parlaments, nutzte der sonst so schweigsame Rajoy am Dienstag die Frage eines sozialistischen Senatsmitglieds zu einer längeren Einlassung. Dabei teilte er auch mit, dass er einen Ausweg aus solchen Krisen mithilfe von – hört, hört! – Euro-Bonds sehe . Er sei auch bereit zu Gesprächen mit den Sozialisten über ein Modell, das man in Brüssel gemeinsam vorlegen könne. Das war höchst ungewöhnlich. Die spanischen Sozialisten werden sich zwar voraussichtlich hüten, sich in diese "Konsensfalle" zu begeben, zumal Rajoy – anders als Merkel – mit absoluter Mehrheit regiert und auch keine verfassungsändernde Mehrheit braucht.

Wichtiger ist das Konsenssignal aber ohnehin für den französischen Präsidenten, die Brüsseler Kommission und für die SPD , die mit Schwarz-Gelb um den Fiskalpakt ringt . Das Ziel von Rajoys Zugehen auf Europas Linke: deren Unterstützung bei EU-Hilfen und der Bankia-Rettung – und zwar ohne einen Teil der Kontrolle über die Gesamtwirtschaft außer Landes geben zu müssen. An diesem Punkt muss der spanische Regierungschef sein Gesicht wahren. Die Sozialisten unterstützen ihn dabei. Auch die Fraktion im Europäischen Parlament hat Verständnis, wie Swoboda im Gespräch erkennen lässt.

Informelle Zusagen aus der Kommission haben die Spanier inzwischen offenbar erhalten. Jetzt müssen sie die Hilfe endlich offiziell anfordern, ehe es zu spät ist und die spanische Bankenkrise weitere Kreise zieht. Viel Zeit hat er nicht mehr, wie die Finanzmärkte zeigen. Man rechnet damit, dass Rajoy die Europäer noch vor dem Wochenende um die nötige "bankentechnische" Hilfe bittet. Troika-frei!

Werden dem am Ende auch die Deutschen zustimmen? Auf Frau Merkels Flexibilität ist einigermaßen Verlass. Würde sie Freund Mariano denn hängen lassen? Er baut auf sie (und auf Hollande). Dass der oft rätselhafte Galizier hinterher aber seinen sichtlich disparaten Regierungsladen endlich unter Kontrolle bekommt und seinen eigenen Nichtführungsstil den Erfordernissen der Zeit irgendwie anpasst, ist damit nicht garantiert.