Die Wütenden von Rio – Seite 1

Wo es schmerzt und knirscht, weil die Fußball-WM nach Brasilien kommt, das weiß Dawid Bartelt ganz genau. Er ist Chef der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung in Rio de Janeiro. Dort geben die Behörden astronomische Summen für die neuen Stadien aus, während zugleich die Mieten ins Unbezahlbare steigen, Bürger ihre Wohnungen verlieren und Favelas geräumt werden, um Stadtviertel vor dem Großereignis aufzumotzen. In anderen Städten ist die Lage ähnlich.

Die Stadt als Event, das sei das Leitbild der behördlichen Planung, sagt Bartelt. Um die Bedürfnisse der Bürger gehe es da weniger. Die Erkenntnis ist für ihn nicht neu. Dennoch muss auch Bartelt eingestehen: "Das Ausmaß der Proteste hat uns überrascht." Zeitweise gingen Hunderttausende Menschen auf die Straßen.

Das liegt nicht nur an den gestiegenen Preisen für den öffentlichen Nahverkehr, an denen sich die ersten Demonstrationen entzündeten. Unter den Brasilianern macht sich das Gefühl breit, von einer verschwendungssüchtigen, korrupten Politik vergessen worden zu sein. Jetzt verlangen sie, dass die Politik sich wieder um sie kümmert.

Das scheint paradox: War Brasilien nicht das Land, dessen Regierung in den vergangenen Jahren so viele Menschen aus der Armut holte? In dem es praktisch keine Arbeitslosigkeit gibt? In dem, so die offizielle Lesart, inzwischen mehr als die Hälfte der Bevölkerung zur Mittelschicht gehört, also ein Auto hat, Flugreisen unternimmt und die Kinder auf bessere Schulen schickt? Glaubt man Marcelo Neri, dem Chefökonomen der Regierung, müssten die Brasilianer – trotz aller berechtigten Klagen über die Mängel des Aufschwungs – sehr zufrieden sein. 

Doch die neue Mittelschicht stellt Ansprüche an die Politik, die diese offenbar nicht schnell genug erfüllen kann. So gesehen seien die Proteste eine Folge des Fortschritts, sagt Helmut Reisen. Er arbeitete lange als Entwicklungsökonom für die OECD und betreibt heute ein Beratungsunternehmen in Berlin.

Der Wohlstand der Welt, sagt Reisen, verlagere sich immer stärker zu den Schwellenländern. "Dort gibt es jetzt eine Mittelschicht, die gut vernetzt ist und mehr Mitspracherecht in der Politik fordert." Im Deutschland der 1960er Jahre sei das so ähnlich gewesen: "Nach dem Wirtschaftswunder kam die Studentenrevolte." Und heute protestierten eben die Mittelschichtskinder in Brasilien und der Türkei.

Hohe Steuern, kaum Gegenleistung

Die Brasilianer haben aber auch handfeste Gründe, auf die Straße zu gehen. Sie zahlen hohe Steuern, und der Staat gibt dafür wenig zurück. Die Polizei kämpft erfolgslos gegen die Kriminalität. Die Inflationsrate stieg zuletzt auf mehr als sechs Prozent, gerade die Lebensmittelpreise steigen. Die Straßen sind marode oder verstopft, gute Schulen und eine umfassende Krankenversorgung für viele Bürger unbezahlbar.

"Die sozialdemokratische Regierung schafft es nicht, Grundschulen und eine Basisgesundheitsversorgung von angemessener Qualität bereitzustellen. Das ist eigentlich ein Skandal", sagt Bartelt von der Böll-Stiftung. Wer einen guten Arzt braucht oder die Kinder auf eine bessere Schule schicken möchte, muss in Brasilien zu privaten Anbietern gehen. Die lassen sich ihre Dienste teuer bezahlen. Selbst die viel gerühmte neue Mittelklasse kann sich das oft nicht leisten.

Am stärksten treffen die Versäumnisse der Politik aber die Armen. Nach Angaben der Böll-Stiftung zahlen Geringverdiener mehr als die Hälfte ihres Einkommens als Steuern. Unter den Buspreiserhöhungen leiden die Ärmeren besonders. Sie wohnen oft außerhalb der Stadt und sind auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Rabatte, beispielsweise in Form eines Monatstickets, gibt es aber praktisch nicht: Jede einzelne Fahrkarte kostet.

Kaputte Straßen verursachen Millionenschäden

Wer mehrere Busse nehmen muss, gebe täglich locker mehr als sieben Euro für Tickets aus, sagt Bartelt. "Das ist bei einem Mindestlohn von 250 Euro für die Leute ein sehr hoher Posten." Zwar sei in den vergangenen zehn Jahren der Mindestlohn deutlich gestiegen – doch die Preissteigerungen für Bustickets lagen anteilsmäßig noch höher.

Wie sehr das Bild vom brasilianischen Aufschwung überzeichnet ist, das zeigen auch die Zahlen von Felix Dane, dem Leiter der CDU-nahen Konrad Adenauer-Stiftung in Rio. Ein Viertel der Bevölkerung hänge immer noch am Tropf staatlicher Geldüberweisungen. Zuletzt fiel das Wirtschaftswachstum auf gerade einmal 0,9 Prozent.

Für Dane sind die Gründe offensichtlich. Weil das Bildungssystem so schlecht sei, hätten Brasiliens Unternehmer Schwierigkeiten, fähige Leute zu finden, schreibt er in einem aktuellen Report.

Ungefähr die Hälfte der Bevölkerung in der Mittelschicht und mehr als zwei Drittel der Unterschicht hätten die Grundschule nicht abgeschlossen. Ein Drittel der Kinder auf weiterführenden Schulen sei nicht in der Lage, zusammenhängende Texte zu verstehen. Dieses Bildungsniveau habe Folgen: Ein brasilianischer Arbeiter arbeite zwar viele Stunden – aber ein deutscher Arbeiter sei wegen seiner besseren Ausbildung viermal produktiver.

"Eine korrupte Liebesbeziehung mit den großen Konzernen"

Ein Staat, der über so viel Geld verfügt wie der brasilianische, müsste in der Lage sein, das zu ändern, sagt Dane. Und er müsste die marode Infrastruktur verbessern. Zumal für die Wirtschaft viel davon abhängt. Allein im Bundesstaat Mato Grosso würden wegen der schlechten Straßen jährlich 51.000 Tonnen Soja vom Lastwagen fallen. Das entspreche einem Wert von 19 Millionen Dollar, so Dane. Manche Straßen seien so schlecht, dass die Sojalaster die Häfen im Norden des Landes zur Regenzeit nicht erreichten. Die chinesischen Schiffe, die das Korn aufnehmen sollen, müssten lange auf die Laster warten. Mancher Auftraggeber verliere die Geduld, sogar Kaufverträge würden annulliert und die Schiffe zurückgerufen.

Kritiker werfen der Regierung vor, falsche Prioritäten zu setzen. Die Politik fördere vor allem große Unternehmen, Kleinunternehmer blieben auf der Strecke. Böll-Chef Bartelt formuliert es fast poetisch, aber dafür drastischer: "Nicht wenige Politiker und Stadtregierungen stecken in einer korrupten Liebesbeziehung mit den großen Konzernen der Wirtschaft." Gerade die Baukonzerne, die jetzt die großen Sportstätten hochziehen würden, seien dafür ein gutes Beispiel. Sie schützten ihr Geschäft mit Wahlkampfspenden an sämtliche Parteien.

Es ist diese Korruption, welche die Menschen weiter auf die Straße treibt. Zwar senkten am Mittwoch einige Städte die Buspreise wieder. Und Präsidentin Dilma Rousseff versprach weitere Reformen. Doch für Donnerstag Abend sind bereits die nächsten Demonstrationen angekündigt, parallel zum Fußballspiel Spanien gegen Tahiti. Erwartet werden bis zu einer Million Teilnehmer.

Aktuelle Informationen über die Proteste liefern die größten Zeitungen des Landes, O Globo und Folha de S. Paulo. Letztere bietet auch eine englische Online-Version. Verschiedene Medien, aber auch private Seiten bieten Livestreams an, die das aktuelle Geschehen auf den Straßen abbilden sollen. Etwa UOL, Anonymous Brasil oder O Globo.