Gerade erst eingerichtet und schon überflüssig: Im rheinland-pfälzischen Herxheim und in Alzey wurden im März zwei Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge fertig gestellt. Nur wird darin vorerst niemand wohnen. Sie wechseln direkt von der Bauphase in den Standby-Betrieb: leer, aber bewacht und reaktivierbar. In ganz Deutschland stehen immer mehr Erstaufnahmeeinrichtungen leer. Der Grund: Es kommen kaum noch Flüchtlinge in Deutschland an. Die Auslastung der Unterkünfte liegt in den meistens Bundesländern bei unter 50 Prozent (siehe Grafik).


In Deutschland ankommende Flüchtlinge werden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, der Bevölkerungszahl und Steuereinnahmen berücksichtigt, auf die Bundesländer verteilt und in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht. Erst nach der Registrierung und wenn der Asylantrag gestellt ist, werden sie auf die Kommunen weiter verteilt. Ihr Platz in der Erstaufnahmeeinrichtung wird somit frei. Seitdem die Balkanroute dicht ist und auch durch den EU-Türkei-Deal weniger Boote auf den griechischen Inseln landen, sinkt die Zahl der ankommenden Flüchtlinge. So wurden im März nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière im Tagesdurchschnitt nur 200 Grenzübertritte registriert.

In Thüringen sind beispielsweise nur rund 13 Prozent der vorhandenen Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen belegt. Im März kamen nur 240 Flüchtlinge an. "So geringe Zahlen hatten wir im gesamten vergangenen Jahr nicht", sagt Oliver Will, Pressesprecher des thüringischen Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Nur drei der insgesamt zehn Standorte, die das Land betreibt, seien derzeit überhaupt belegt. Ähnlich, wenn auch nicht so extrem, sieht die Situation in den anderen Flächenländern aus.

Einige haben begonnen, zumindest die Plätze in den provisorischen Notunterkünften zu reduzieren. Nordrhein-Westfalen habe 4.000 Plätze streichen können, sagt Dana Zimmermann, Pressesprecherin des Innenministeriums in Nordrhein-Westfalen. Turnhallen werden geräumt, damit Schulen und Vereine wieder Sportunterricht und Training anbieten können. In Schleswig-Holstein konnte das Innenministerium außerdem eine nicht belegte Unterkunft mit 320 Plätzen endgültig schließen.

Während die Flüchtlinge in den Flächenländern so bald wie möglich die Erstaufnahmeeinrichtungen verlassen sollen und Landkreise oder Kommunen die Zuständigkeit übernehmen, sieht es in den Stadtstaaten anders aus. Wohnungen sind hier knapp. Entsprechend schwierig ist es, die Flüchtlinge dezentral unterzubringen. Viele müssen länger in den Gemeinschaftseinrichtungen bleiben. In Bremen gibt es deshalb keine klare Unterscheidung zwischen Erstaufnahme- und Folgeunterkünften. So könnten bei Engpässen Plätze in Nachfolgeeinrichtungen in Erstaufnahmekapazitäten umgewandelt werden – und umgekehrt, sagt Bernd Schneider, Sprecher der Bremer Senatorin für Soziales. Das macht jedoch einen Vergleich der Zahl der Erstaufnahmeplätze mit den Flächenstaaten schwierig.

Berlin verhandelt derzeit über eine Außenstelle in Brandenburg. Ähnliche Gespräche führt Hamburg mit Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Zwar wären weiterhin die Stadtstaaten für die Flüchtlinge zuständig und würden die Kosten tragen, doch stünde so zumindest mehr Platz zur Verfügung.