Für Millionen von Menschen ist Hartz IV zum Dauerzustand geworden. Wie die Saarbrücker Zeitung unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit berichtete, bezog Ende 2015 etwa jeder vierte Hartz-IV-Empfänger – insgesamt 1,44 Millionen Menschen – seit mehr als acht Jahren Arbeitslosengeld II. Länger als vier Jahre hätten fast 2,6 Millionen Betroffene die staatliche Leistung bezogen. Die Zahlen hatte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, Sabine Zimmermann, angefordert.

Bereits im Juli hatte die Bundesagentur für Arbeit Daten veröffentlicht, denen zufolge die Zahl der Langzeitbezieher zurückgegangen ist. So hätte es von denen, die Hartz IV länger als drei Jahre am Stück erhalten, Ende 2015 etwa 7,9 Prozent weniger gegeben als im Vorjahr. Es sei der niedrigste Stand seit 2005. Allerdings bestünden regionale Unterschiede: Die meisten Dauerempfänger gebe es in Sachsen-Anhalt, wo 54,5 Prozent aller Bedürftigen schon länger als vier Jahre auf Leistungen der Jobcenter angewiesen seien.

Der Saarbrücker Zeitung zufolge zählen nicht nur Langzeitarbeitslose in der Statistik. Genauso in den Zahlen beinhaltet seien beispielsweise Beschäftigte, die so wenig verdienen, dass sie zusätzlich Anspruch auf staatliche Unterstützung haben. Auch dazu zählten Minderjährige in Bedarfsgemeinschaften, die nicht als erwerbsfähig gelten. 

Trotzdem sei die Zahl derer, die es auf lange Sicht nicht aus der Sozialförderung herausschafften, noch deutlich höher als die Übersicht der Bundesagentur für Arbeit vermuten ließe. Komme es zu einer kurzen Unterbrechung von mehr als 31 Tagen, zum Beispiel durch eine Weiterbildung oder eine kurzfristige Beschäftigung, beginne die Zählung der Bezugsdauer von Hartz IV von vorn.

Kritik von Linken und Grünen

Zimmermann kritisierte in der Zeitung, dass der Regelsatz für Hartz IV viel zu knapp berechnet sei. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, sagte: "Die hohe Zahl der dauerhaft Abgehängten und der Langzeitarbeitslosen ist die Quittung für eine falsche Arbeitsmarktpolitik". Statt auf Qualifizierung sei in den letzten Jahren nur auf kurzfristige Maßnahmen und wechselnde Sonderprogramme gesetzt worden.

Das Bundeskabinett hatte vergangene Woche eine Anhebung des monatlichen Regelsatzes bei Hartz IV beschlossen. Für Alleinstehende wird die Förderung von 404 auf 409 Euro angehoben, für Paare von 364 auf 368 Euro pro Partner.