"Der Bürger wird schrittweise entmachtet" – Seite 1

ZEIT ONLINE: Herr Professor Deaton, wenn Sie auf die kommenden vier Jahre mit dem US-Präsidenten Donald Trump schauen: Machen Sie sich Sorgen?

Angus Deaton: Wirtschaftspolitisch und rein auf die USA bezogen sind meine Sorgen nicht größer als im Jahr 2001. Damals zog George W. Bush ins Weiße Haus ein, der eine ähnliche Politik betrieben hat. Der Einfluss einer Regierung auf die Wirtschaft und die ökonomische Entwicklung eines Landes ist kleiner, als viele Experten und Journalisten glauben. Unternehmen und Geschäftsleute sind ziemlich unabhängig von dem, was eine Regierung so alles anstellt.

ZEIT ONLINE: Donald Trump hat Großes vor. Er will "der großartigste Jobproduzent werden, den Gott jemals schuf". Was halten Sie von solchen Ankündigungen?

Sir Angus Deaton ist emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre und Internationale Beziehungen an der Princeton University und erhielt 2015 den Alfred-Nobel-Gedächtnispreis für Wirtschaftswissenschaften. © Reuters

Deaton: Der US-Wirtschaft geht es gerade gut, die Zahl der Arbeitslosen ist niedrig – ein Trend, der mindestens zwölf bis 18 Monate anhalten wird. Diese positive Entwicklung erbt Donald Trump als 45. Präsident der Vereinigten Staaten. Er wird es als eindeutigen Beleg für den Erfolg seiner Politik werten. Dabei hat er dafür überhaupt nichts getan. Wie erfolgreich er am Ende auf dem Arbeitsmarkt sein wird, ist nur schwer vorhersehbar.

ZEIT ONLINE: Trump will die marode amerikanische Infrastruktur modernisieren und dafür Milliarden Dollar ausgeben. Könnte das viele Jobs schaffen?

Deaton: Grundsätzlich halte ich das für eine hervorragende Idee – es muss dringend in den USA investiert werden. Das Geld ist dafür vorhanden, über einen staatlichen Fonds ließe sich das gut finanzieren. Die USA können sich ja gerade quasi zum Nulltarif verschulden. Wie so vieles bei Trump ist aber auch hier fraglich, ob und wie er es am Ende umsetzen wird. Die Republikaner hassen öffentliche Investitionen in die Infrastruktur, für viele ist das purer Sozialismus. Der Widerstand im Kongress wird enorm sein.

ZEIT ONLINE: Trump will auch Obamacare abschaffen. Das dürfte mit den Republikaner doch schnell zu machen sein.

Deaton: Anders als Trump glaube ich, dass Obamacare gerettet werden kann. Es ist ein sehr kompliziertes Gesetz, das einige Anpassungen benötigt. Das Problem der vergangenen Jahre war nur: Die Republikaner haben mit ihrer Mehrheit im Kongress genau das verhindert. Obamacare jetzt einfach abzuwickeln, würde zur Folge haben, dass Millionen von Amerikanern ihre Krankenversicherung verlieren.

Deshalb bin davon überzeugt, dass Trump die Reform nicht komplett zurücknehmen wird. Das kann sich die neue Regierung einfach nicht leisten. Einige Republikaner weichen angesichts der extrem harschen Konsequenzen auch bereits von ihrer harten Position ab. Aber auch hier gilt: Niemand weiß genau was Trump vorhat, durch was er Obamacare ersetzen will.

ZEIT ONLINE: Sie reagieren scheinbar sehr gelassen auf einen US-Präsidenten Donald Trump. Warum?

Deaton: Die heimische Wirtschaftspolitik ist die eine Seite, die andere ist die Außenpolitik, seine geopolitische Strategie, wenn man so will. Hier kann einem schon Angst und Bange werden.

ZEIT ONLINE: Was meinen Sie genau?

Deaton: An einem Tag hält er die Nato für obsolet, an einem anderen verkündet er eine engere Allianz mit Russland. Wladimir Putin ist ein versierter und erfahrener Politiker, was man von Donald Trump nicht sagen kann. Auf wen von beiden würden Sie im Falle eines Falles wetten? Und dann ist da noch China: Trump ist der chinesischen Regierung bereits mehrfach schmerzhaft auf die Füße getreten. Er scheint sogar bereit zu sein, einen Handelskrieg zu riskieren.

"Die Erfolgsbilanz von Unternehmern in Regierungsämtern ist eher bescheiden"

ZEIT ONLINE: In der Geschichte der USA hat es noch nie eine so vermögende US-Regierung gegeben. Sie ist sogar deutlich wohlhabender als das Kabinett unter George W. Bush. Was sagt das über den Zustand der USA aus?

Deaton: Es gab schon immer sehr reiche Leute in der amerikanischen Administration, genauso wie es auch ärmere Menschen gegeben hat. Das Problem liegt aus meiner Sicht ganz woanders: Washington wird immer anfälliger für legale und illegale Korruption.

ZEIT ONLINE: Was meinen Sie damit?

Deaton: Schauen sie einfach mal, wie viel Spendengelder ein einfacher Kongressabgeordneter inzwischen einsammeln muss, um überhaupt eine Chance zu haben, wiedergewählt zu werden. Das schafft unangenehme Abhängigkeiten. Eine Folge: Die Politik beschäftigt sich hauptsächlich mit Fragen und Problemen, die im Interesse der großen Spender liegen. Der einfache Bürger wird so schrittweise entmachtet.

ZEIT ONLINE: Trump hat angekündigt, dass er den Lobbysumpf trocken legen will.

Deaton: Das glaube ich erst, wenn ich es sehe. Wenn man sein Kabinett näher betrachtet, sieht es eher danach aus, als ob es noch schlimmer wird.

ZEIT ONLINE: Warum?

Deaton: Viele Mitglieder der Regierung Trump haben ihr Leben damit verbracht, private Gewinne zu maximieren, nur an sich zu denken. Sie haben noch nie Politik zum Vorteil einer gesamten Gesellschaft gemacht. Die Erfolgsbilanz von Unternehmern in Regierungsämtern ist eher bescheiden. Das gilt wahrscheinlich auch für Trump: Als Vorstandsvorsitzender und Unternehmer kann er seinen Mitarbeitern einfach sagen, was sie tun sollen. Nur so funktioniert Politik nicht. Hier muss man Konflikte lösen, Kompromisse erarbeiten. Möglichst zum Wohle des ganzen Landes.

ZEIT ONLINE: Donald Trump will die Steuern in den USA deutlich senken. Experten des Brooking-Instituts haben berechnet, das vornehmlich Gutverdienende und Reiche profitieren werden. Sie prognostizieren sogar eine neue Ära der Superreichen in den USA, sollten die Pläne umgesetzt werden.

Deaton: Warum Reiche noch weniger Steuern zahlen sollen, kann ich nicht verstehen. Aber davon einmal abgesehen: Reich zu sein, ist per se nichts Schlechtes. Hier denken die Amerikaner anders als vielleicht viele Deutsche. Niemand hasst Bill Gates oder Mark Zuckerberg, weil sie so viel Geld besitzen. Im Gegenteil: Man gönnt es ihnen, weil sie als Unternehmer erfolgreich sind.

Viele Superreiche sind aber nicht auf unternehmerischem Wege reich geworden. Sie haben nichts erfunden oder produziert, was die Welt auf irgendeine Art und Weise besser gemacht hat. Sie haben einfach ihren Einfluss und ihre Lobbymacht genutzt, um Privilegien zu erhalten oder neue durchzusetzen. Das Ziel: Ihr eigenes Vermögen zu mehren. Im Englischen heißt das Rent Seeking. Dagegen muss in den USA dringend etwas unternommen werden.

ZEIT ONLINE: Haben Sie ein Beispiel?

Deaton: Nehmen Sie die Finanzbranche: Die Banken sind in der Finanzkrise 2008 beinahe komplett kollabiert. Und wer hat sie gerettet? Der Staat. Milliarden von Dollar wurden Leuten gegeben, die bereits zu den reichsten Menschen der Welt gehört haben.

ZEIT ONLINE: Wenn man Ihnen so zuhört, könnte man zum Schluss kommen, dass die Demokratie in den USA nicht mehr funktioniert.

Deaton: Es gibt zumindest sehr große Probleme. Und mit Trump werden sie nicht kleiner.