In den vergangenen zehn Jahren haben insgesamt 18,2 Millionen Menschen Hartz IV bezogen, davon waren 5,47 Millionen unter 15 Jahre alt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor. Die Statistik umfasst alle Menschen, die in den vergangenen zehn Jahren mindestens einmal Hartz IV bezogen haben. Viele davon nahmen die Leistung vorübergehend in einer persönlichen Übergangszeit in Anspruch, etwa weil sie keine Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung hatten.

Im Februar 2018 bezogen laut Bundesagentur für Arbeit insgesamt 5,95 Millionen Menschen Hartz IV, von denen 4,26 Millionen erwerbsfähig sind. Insgesamt bekommt derzeit fast jeder zehnte Haushalt Hartz IV.

Linken-Abgeordnete Zimmermann wertete die hohe Zahl der Hartz-IV-Empfänger über die Jahre als Zeichen der "Verarmung breiter Bevölkerungsteile". Die verschiedenen Bundesregierungen hätten im Kampf dagegen versagt, sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion. Es sei "besonders bitter ist, dass auch so viele Kinder die Erfahrung des entwürdigenden Bezugs von Hartz-IV-Leistungen machen".

Kurz vor seinem Amtsantritt hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gesagt, dass mit Hartz IV jeder bekomme, "was er zum Leben braucht". Diese Aussage wurde von vielen Seiten kritisiert. So bezeichnete Spahns Parteikollege, der ehemalige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm, die Äußerungen als "herzlos". Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnte, dass die Zahl der Hartz-IV-Empfänger reduziert werden müsse.

Fokus auf Langzeitarbeitslose

Die große Koalition hat angekündigt, möglichst viele Hartz-IV-Empfänger in den regulären Arbeitsmarkt zurückführen zu wollen. Der neue Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte in seiner Antrittsrede im Bundestag, dass dies "Voraussetzung für ein freies und selbstbestimmtes Leben" sei. Im Fokus stehen vor allem die 857.000 Langzeitarbeitslosen, die länger als zwölf Monate ohne Job sind.

Eingeführt worden war Hartz IV mit der im Herbst 2003 auf den Weg gebrachten Agenda 2010 des damaligen SPD-Kanzlers Gerhard Schröder. In diesem Herbst ist das Reformpaket 15 Jahre alt. Im Schnitt machen die Leistungen der Grundsicherung 954 Euro für eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft aus. Für Alleinstehende Hartz-IV-Bezieher gilt der Regelsatz von 416 Euro pro Monat.

"Die Leistungen schützen nicht vor Armut und gewährleisten keine angemessene Teilhabe an der Gesellschaft", sagte Sabine Zimmermann. "Für die Beschäftigten, die aufstocken müssen, ist es entwürdigend, dass sie trotz Arbeit zum Sozialfall werden und sich dem Repressionssystem Hartz IV unterwerfen müssen, um zu überleben."