Wie viele der Eurofighterkampfjets können abheben? 39 von 128. Wie viele der Tornadokampfjets? 26 von 93. Und bei den Transporthubschraubern? 16 von 72. Die Bundeswehr ist nur beschränkt einsatzbereit – das ist die jüngste hausinterne Bilanz des Verteidigungsministeriums. Um das zu ändern, will der Bund künftig mehr Geld in die Rüstung investieren. Aber wird das wirklich helfen?

Insgesamt 38,5 Milliarden Euro sind im laufenden Jahr für den Wehretat, den zweitgrößten Posten im Bundeshaushalt, vorgesehen. Das sind 1,5 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr – und laut Verteidigungsministern Ursula von der Leyen (CDU) viel zu wenig. Sie fordert deutlich mehr Geld für ihre Truppe: Statt 5,5 Milliarden bis 2021, wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorschlägt, hätte sie gerne mehr als das Doppelte.

Ihr Kalkül ist simpel. Finanzielle Aufrüstung soll zu besserer Ausrüstung führen. Nur war das in der vergangenen Legislaturperiode nicht immer der Fall. Obwohl die Rüstungsausgaben (Gelder für die Erforschung und den Kauf neuer Waffensysteme) stetig stiegen, blieben die Waffensysteme der Bundeswehr teils in desolatem Zustand.

"Der größte Fehler in der Debatte ist doch, dass man die Bekämpfung der Defizite allein durch die Erhöhung der Finanzmittel angeht. Mehr Geld führt aber nicht automatisch zu besserer Ausstattung oder effizienterer Beschaffung", sagte Dennis Rohde (SPD) am Mittwoch während der Bundestagsdebatte zum Wehretat. Michael Leutert von den Linken äußerte sich ähnlich: "Wir müssen feststellen, dass wir keine effektiven Strukturen und ein schlechtes Management haben – das ist das Problem der Bundeswehr. Nicht zu wenig Geld."

Dazu kommt: In den vergangenen Jahren wurde der Rüstungsetat nie vollständig ausgeschöpft. Jedes Jahr wurden mehr Finanzmittel bereitgestellt als tatsächlich eingesetzt.  

2017 blieben am Ende des Jahres 700 Millionen Euro übrig, in den beiden Jahren zuvor jeweils 400 Millionen Euro, 2014 gar 800 Millionen Euro. Das zeigen aktuelle Zahlen des Verteidigungsministeriums. Dass geplante und tatsächlich umgesetzte Investitionen so weit auseinanderklaffen, liege vor allem an der Industrie, so eine Ministeriumssprecherin. 

2017 etwa hätte eine Fregatte des Typs 125 nicht abnahmereif geliefert werden können. Wegen erheblicher Mängel wurde das Schiff zur Nachbesserung an Thyssenkrupp und zwei deutsche Werften zurückgegeben, der noch offene Kaufpreis von rund 300 Millionen Euro deshalb nicht bezahlt. In den Jahren zuvor hätten Projekte wie der von den Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall produzierte Schützenpanzer Puma oder das von Airbus hergestellte Transportflugzeug A400M zum Investitionsstau geführt.

"Das hat mit seriöser Haushaltspolitik nichts zu tun"

Die frei gewordenen Gelder nutzte das Verteidigungsministerium für andere Zwecke: Personalausgaben, Renovierung von Kasernen, Investitionen in IT, neue Bekleidung. So wurde zwar weniger Geld in die Rüstung investiert als geplant, es ging aber auch kein Geld verloren. "Das Verteidigungsministerium hat in den Jahren 2014, 2015 und 2016 alle zur Verfügung stehenden Finanzmittel ausgegeben. Lediglich im Jahr 2017 konnten 0,2 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel nicht zur Ausgabe gebracht werden", so eine Sprecherin des Ministeriums.

Die Zweckentfremdung der geplanten Rüstungsinvestitionen beklagt vor allem die Opposition."Unstrittig ist, dass Sie den gesamten Etat ausgegeben haben. Ihr Haushalt ist flexibilisiert wie kein anderer", kritisierte der grüne Verteidigungsexperte Tobias Lindner im Bundestag. In den vergangenen Jahren habe die Ministerin die Mittel für Auslandseinsätze und Personal gezielt zu gering veranschlagt, damit man die überschüssigen Rüstungsmittel umverteilen konnte. "Das hat mit seriöser Haushaltspolitik nichts zu tun."

Fordert von der Leyen also Geld, das sie gar nicht ausgeben kann? Das wird vor allem davon abhängen, ob sich auch in Zukunft große Rüstungsprojekte mit der Industrie verzögern. Dann würden weitere Zahlungen nach hinten verschoben werden. Erste Zeichen deuten auf Investitionsstau. Anfang des Jahres kündigte Airbus an, dass die Auslieferung der von der Bundeswehr bestellten Transportflugzeuge des Typs A400M sechs Jahre länger dauern werde als geplant.