Seit Jahren sorgen baufällige Turnhallen und bröckelnde Klassenräume in deutschen Schulen für Schlagzeilen. Laut einer Studie der Förderbank KfW nimmt der Investitionsstau in Städten und Gemeinden zu. Insgesamt fehlen den Kommunen demnach 55 Milliarden Euro für Investitionen im Bildungsbereich.

An den Schulen fehlen fast 48 Milliarden Euro, bei Kindertagesstätten sind es weitere 7,6 Milliarden. Im Vorjahr lag die fehlende Summe im Bildungsbereich noch bei 37,4 Milliarden Euro. Vor allem in Süddeutschland und Nordrhein-Westfalen ist die Lücke größer geworden. Ein Grund dafür ist auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung, heißt es in der Studie.

Der gesamte Investitionsstau der Kommunen liegt laut der Studie auf dem Höchststand von 158,8 Milliarden Euro. Erheblichen Nachholbedarf gibt es demnach auch bei Straßen und im Nahverkehr. Fast ein Drittel des Investitionsrückstands liegt im Bildungsbereich.

Baupreise "fressen Investitionen auf"

Städte und Gemeinden investieren zwar seit einigen Jahren wieder mehr in Schulen und Kitas. Gleichzeitig sind aber die Baupreise gestiegen. Dadurch werde ein Großteil der Ausgaben aufgefressen, sagte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. Auch Kapazitätsengpässe in der Kommunalverwaltung und der Bauwirtschaft behinderten demnach die Planung und Umsetzung weiterer Investitionen.

Zum Investitionsstau tragen auch neue Aufgaben für die Kommunen bei, wie der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Hans-Günter Henneke, sagte. "Die Kommunen tragen fast ein Viertel der gesamtstaatlichen Ausgaben, während ihr Steueranteil nur gut halb so groß ist." Paradoxerweise könnten Förderprogramme des Bundes das Problem vergrößern. Denn die Kommunen müssten für geförderte Projekte neue Planungsressourcen schaffen und dadurch eigene Vorhaben zurückstellen.

"Die erheblichen Investitionsnotwendigkeiten sind nur zu bewältigen, wenn es zu substanziellen und dauerhaften Verbesserungen der kommunalen Investitionskraft kommt", sagte Henneke. Er forderte daher, den Gemeinden und Landkreisen einen größeren Teil des Steueraufkommens zuzugestehen. Das könne etwa über eine Erhöhung des kommunalen Anteils an der Umsatzsteuer geschehen. Dieser müsse "künftig wie bei den Ländern aufgabenorientiert grundsätzlich nach Einwohnern verteilt werden".