Die britische Regierungschefin Theresa May hat angekündigt, ihre Pläne für den EU-Austritt zu überdenken. Nach einem inoffiziellen EU-Gipfel in Salzburg – bei dem sich EU-Staats- und Regierungschefs gemeinsam gegen Mays Brexit-Plan ausgesprochen haben – kündigte sie an, einen neuen Vorschlag für die Lösung der Irlandfrage vorzulegen. Den Vorschlag der EU-Kommission, Nordirland solle nach dem Brexit im Notfall Teil der Zollunion bleiben, lehnte May aber ab. 

Die Frage nach einer irischen Grenze gilt als schwierigstes Problem bei den Verhandlungen über den britischen EU-Austritt. Befürchtet wird, dass Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland alte Konflikte wieder entfachen könnten. Sollte Großbritannien wie geplant die Europäische Zollunion und den Binnenmarkt verlassen, scheinen Kontrollen unumgänglich.

Die Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Außenzölle. Kontrollen an den Binnengrenzen sind daher überflüssig. Die Regierung in London will sich davon aber lossagen, um eigene Freihandelsabkommen mit Drittstaaten wie den USA und China zu schließen. Der Binnenmarkt sorgt für einheitliche Produktstandards und andere Regelungen innerhalb der EU-Grenzen.

May verteidigte in Salzburg erneut ihren Brexit-Plan, wonach Großbritannien für Waren weiterhin weitgehend ungehinderten Zugang zum EU-Binnenmarkt haben soll, nicht aber für Dienstleistungen. Auch die Freizügigkeit für Personen soll nach dem Willen der britischen Regierung enden. Die EU lehnt das aber als Rosinenpicken ab. 

Kein zweites Referendum

"Wir arbeiten weiter daran, einen guten Abschluss zu erzielen", sagte May. In den kommenden Wochen müsse hart daran gearbeitet werden. Ihr Ziel sei es, eine gute Vereinbarung für das britische Volk zu erzielen. Sie sei weiterhin optimistisch, dass dies zu erreichen sei. Auch habe sie nie auf einen Sondergipfel im November gehofft. Sie arbeite daran, dass die Verhandlungen im Oktober abgeschlossen werden können.

Vor Journalistinnen und Journalisten sprach sich May erneut gegen ein zweites Referendum aus. Sie werde sich an ihren Auftrag halten, den sie durch das erste Referendum erhalten habe. "Die Menschen haben sich entschieden", sagte May. Großbritannien werde Ende März 2019 aus der EU austreten.