Die Kohlekommission hat offenbar einen Ausstieg aus der Kohleverstromung zwischen den Jahren 2035 und 2038 vorgeschlagen. Laut einem Bericht des Spiegels hat Ronald Pofalla als einer der vier Vorsitzenden der Kommission nach einer Reihe von Gesprächen mit Mitgliedern des Gremiums eine Kompromisslinie erarbeitet und diese im Bundesumweltministerium und im Kanzleramt vorgestellt. Diese Pläne sehen vor, dass die letzten Kohlekraftwerke zwischen 2035 und 2038 geschlossen werden.

Geplant ist dem Bericht zufolge, in einem Sofortprogramm Kraftwerke mit einer Leistung von insgesamt fünf bis sieben Gigawatt bis zum Jahre 2020 vom Netz zu nehmen und gegebenenfalls als Reserve zu behalten. Spätestens im Jahre 2027 solle geprüft werden, ob der Ausstiegspfad eingehalten werden könne. Dies soll laut dem Bericht in einem Gesetz verbindlich festgehalten werden.

Auch die Maßnahmen, mit denen der Strukturwandel in den betroffenen Braunkohleregionen bewältigt werden soll, würden nach Informationen des Spiegels in einem Bundesgesetz festgeschrieben. Dazu zählt neben dem Ausbau von Breitbandnetzen und der Eisenbahnstrecke von Görlitz nach Berlin auch die Ansiedlung von Bundesbehörden. In das Gesetz sollen demnach aber keine konkreten Ämter aufgenommen werden, sondern eine Zahl von Bundesbeamten, die in dem vom Strukturwandel am stärksten betroffenen Gebiet in der Lausitz arbeiten sollen.

Die Kohlekommission hatte Ende Juni ihre Arbeit aufgenommen. Die aus Politikern, Verbänden und Wissenschaftlern zusammengesetzte Runde mit dem Titel "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" soll bis zum Jahresende einen Plan zum Ausstieg aus der Kohleverstromung vorlegen, der zugleich die Interessen der betroffenen Regionen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze berücksichtigt.