Italien hält an seinen Plänen zur Neuverschuldung trotz Kritik der EU-Kommission fest. Das Defizit werde bei 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukt (BIP) bleiben, sagte der stellvertretende Premier und Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, am Samstag der italienischen Nachrichtenagentur Ansa.

Die EU-Kommission hatte verlangt, die Neuverschuldung unter 1,6 Prozent des BIP zu halten und der Regierung am Donnerstag eine Frist bis Montag gesetzt, ihre Pläne anzupassen. Die italienische Vorgängerregierung hatte für 2019 eine Neuverschuldung von 0,8 Prozent des BIP zugesagt. Das BIP ist der Wert aller in einem Land in einem Jahr hergestellten Produkte und Dienstleistungen, die dem Endverbrauch dienten. Es ist der wichtigste Indikator für die Wirtschaftsleistung eines Landes. Italiens BIP lag 2018 bei 2,2 Billionen Dollar.

Italien ist bereits mit 131 Prozent des BIP verschuldet

Italien liegt mit seinem Plan zur Neuverschuldung zwar weit unter den von der EU erlaubten drei Prozent des BIP, allerdings liegen Italiens Gesamtschulden schon bei 131 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Eigentlich darf in der EU ein Land maximal mit 60 Prozent seiner Wirtschaftsleistung verschuldet sein. Deutschlands Verschuldung liegt bei 64,1 Prozent, Frankreich hat Schulden in Höhe von 97 Prozent seiner Wirtschaftsleistung. Italien ist nach Deutschland und Frankreich die drittgrößte Volkswirtschaft der EU.

Die italienische Regierung braucht das Geld, um ihre Wahlversprechen umzusetzen. Sie will damit ein Grundeinkommen für Arme finanzieren und einigen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, früher in Rente zu gehen.

Italiens Kreditwürdigkeit abgestuft, nur noch eine Stufe über Ramschniveau

Als Reaktion auf das Festhalten an dem Haushaltsentwurf wertete außerdem die Ratingagentur Moody’s Italiens Kreditwürdigkeit herab: Sie liegt nur noch eine Stufe über dem sogenannten Ramsch-Status. Die Bewertung der Agentur ist wichtig, weil große Fonds oft keine Staatsanleihen kaufen dürfen, die als Ramsch eingestuft werden.

Über Staatsanleihen nimmt ein Land Schulden auf: Die Anleihen werden vom Land für einen Betrag verkauft, mit dem Versprechen, das Geld inklusive Zinsen zurückzuzahlen. Je niedriger die Kreditwürdigkeit, desto höher müssen die Zinsen sein, die ein Land anbieten muss, um die Anleihe für Investoren attraktiv zu machen. Doch durch die höheren Zinszahlungen an die Investoren steigen dementsprechend auch die Schulden noch weiter an.