Die Mittel für die berufliche Weiterbildung und Unterstützung von Arbeitslosen werden in Deutschland nicht in vollem Umfang abgerufen. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Von 3,93 Milliarden Euro, die die Arbeitsagentur 2018 Beziehern von Arbeitslosengeld I bereitgestellt hatte, blieben 1,09 Milliarden übrig – so viel Geld wie seit Jahren nicht.

Regional gibt es dabei große Unterschiede: Während in Sachsen 2018 nur 13 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel übrig blieben, waren es in Niedersachsen und Bremen 30 Prozent. 

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linke-Bundestagsfraktion, Sabine Zimmermann, forderte die Arbeitsagentur auf, das Geld besser auszuschöpfen. Ein Sprecher der BA erwiderte: "Die rückläufigen Ausgaben spiegeln die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt wider. Sinkende Arbeitslosigkeit und steigende Beschäftigung wirken entlastend auf den Haushalt." Die Auslastung des Budgets sage nichts über die Qualität der Leistungen aus.

Vor fünf Jahren blieben laut BA noch 1,02 Milliarden Euro für entsprechende Maßnahmen ungenutzt. Der jährliche Betrag sank dann bis 2016 auf 0,69 Milliarden und stieg wieder an. Neben beruflicher Weiterbildung werden mit den zur Verfügung stehenden Geldern auch andere Eingliederungsmaßnahmen finanziert.