Die EU-Kommission hat die Forderung des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) nach einer Überprüfung geltender Grenzwerte für saubere Luft zurückgewiesen. Wissenschaftliche Erkenntnisse rund um Stickstoffdioxid und Feinstaub wiesen auf negative Auswirkungen auf die Gesundheit hin, schrieben Verkehrskommissarin Violeta Bulc, Umweltkommissar Karmenu Vella und Binnenmarktkommissarin Elżbieta Bieńkowska in einem gemeinsamen Brief. Scheuer hatte Ende Januar in einem Schreiben an die EU-Kommission gefordert, dass sie eine Neubewertung der Grenzwerte prüfe.

Anlass für die Forderung des Verkehrsministers waren die Aussagen einiger Lungenärzte, die den gesundheitlichen Nutzen der Grenzwerte für Stickstoffdioxide anzweifelten. Die Berechnung stellte sich als fehlerhaft heraus.

Scheuer sagte, er werde nicht nachlassen, die Debatte um die Grenzwerte auf europäischer Ebene zu führen. "Denn wenn es zu Einschränkungen für Europäerinnen und Europäer im Alltag kommt, sollte die Europäische Kommission die Anliegen eines Mitgliedsstaates ernst nehmen", forderte er.

Die EU-Kommissare Karmenu Vella, Violeta Bulc und Elżbieta Bieńkowska verwiesen in ihrem Brief auf den bereits seit dem vergangenen Jahr laufenden sogenannten Fitnesscheck. Dieser soll klären, ob Grenzwerte überarbeitet werden müssen. Vella hatte bereits klargestellt, dass es dabei nur um eine mögliche Verschärfung gehe. Nun schreiben die drei erneut, es werde geprüft, ob die Grenzwerte "ausreichend streng" seien. EU-Staaten seien eingeladen, "relevante Erkenntnisse" einzubringen – sie würden "den Beitrag der Bundesregierung so bald wie möglich begrüßen".

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