ZEIT ONLINE hat alle Reden des deutschen Bundestags durchsuchbar gemacht. In ihnen zeigt sich, welche Themen die Debatten dominiert haben und wie stark sich die Sprache im Bundestag verändert hat.

Es klingt schon etwas merkwürdig, worüber gerade im Bundestag gesprochen wird. Deutschland soll neue Schulden machen, obwohl doch reichlich Geld vorhanden ist. Seit geraumer Zeit nimmt der Staat viel mehr ein, als er ausgibt – die Überschüsse waren in den vergangenen Jahren so groß wie nie zuvor. Dabei drehte sich die Diskussion jahrzehntelang um die Frage, wie sich weniger Geld ausgeben lässt, wie man die Schulden in den Griff bekommt. In 70 Jahren Bundestag waren Debatten über neue Schulden meistens Krisendebatten.

Am Dienstag sprach nun Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu den Abgeordneten über den neuen Haushalt für das kommende Jahr. Es werde 2020 die höchste Summe seit Jahren investiert und trotzdem müsse der Bund keine neuen Schulden aufnehmen. Eine "besondere Leistung", findet der SPD-Politiker. Und dennoch mehren sich in der Opposition und der öffentlichen Debatte die Stimmen, die dafür plädieren, wieder neue Schulden aufzunehmen, um noch mehr zu investieren, vor allem in den Klimaschutz. Die Politik streitet zwar wieder über Schulden – aber bei Weitem nicht so viel wie noch vor zehn Jahren.

Schulden waren kaum ein Thema

Wie einzigartig die Situation damals zur Zeit der Finanzkrise war, wird umso deutlicher, wenn man zurückschaut auf die Reden in 70 Jahren Bundestag über die Finanzen des Staates. In den ersten Jahrzehnten der jungen Bundesrepublik spielte das Thema Schulden kaum eine Rolle. Schließlich waren die Verbindlichkeiten in den Jahren der Kanzlerschaft Konrad Adenauers insgesamt gering. Bis Mitte der Siebzigerjahre fiel das Wort Schulden im Bundestag eher selten.

Die Situation änderte sich erst in der Zeit der sozialliberalen Regierungskoalition aus SPD und FDP, zunächst unter Bundeskanzler Willy Brandt und später unter Helmut Schmidt. Die Ausgaben des Staats stiegen von Jahr zu Jahr, die Sozialleistung wurden erhöht, die Investitionen ausgeweitet. Die Ölkrise brachte einen Abschwung, die Konjunktur lief in den Siebzigerjahren schwächer als zur Zeit des Wirtschaftswunders.

Ein erster Höhepunkt in der bundesdeutschen Schuldendebatte ist schließlich im Jahr 1982 erreicht, als die sozialliberale Koalition endet und der CDU-Vorsitzende Helmut Kohl neuer Bundeskanzler einer schwarz-gelben Regierung wird. 241-mal fällt in diesem Jahr des Regierungswechsels im Bundestag das Wort Schulden, so oft wie nie zuvor. Zu diesem Zeitpunkt hat auch die tatsächliche Verschuldung des Staates einen Höchststand erreicht.

In den folgenden Jahren pendelt sich die Schuldendebatte auf hohem Niveau ein, recht häufig kommt es zu Diskussionen im Bundestag darüber. Parallel dazu wächst die Staatsverschuldung weiter, wenn auch langsamer als in der Zeit zuvor. Bis das Jahr 1989 kommt, als die Berliner Mauer fällt und in der Folge die Regierung von Helmut Kohl die Wiedervereinigung der beiden Teile Deutschlands durchsetzen kann.  

Sparen wird plötzlich ein Thema

Das Schuldenthema wird wieder wichtiger, auch weil wirtschaftlich schwierige Zeiten anbrechen. Die Ausgaben für die deutsche Einheit sind immens, gleichzeitig steigt die Arbeitslosigkeit sprunghaft an. 1999, im Jahr nach der Wahl von Gerhard Schröder zum Bundeskanzler, sind die Schulden wieder ein Topthema im Bundestag. Immer häufiger ist jetzt auch vom Sparen die Rede. Die rot-grüne Regierung verabschiedet später die Agenda 2010, durch die vor allem die Sozialausgaben reduziert werden sollen.

Trotzdem steigen die Schulden weiter und erhöhen sich noch einmal stark im Jahr 2010. Die Folgen der Finanzkrise in den USA treffen Europa und auch Deutschland. Mit einem umfangreichen Konjunkturprogramm hält die Bundesregierung dagegen und steigert noch einmal die Ausgaben. Aber die Krise hält nicht lange an in Deutschland, es sind bald die Schulden der anderen Euroländer, über die jetzt so viel wie nie im Bundestag gesprochen wird. In den Jahren 2012 und 2015 ist von Griechenland weit häufiger die Rede als von Schulden insgesamt.

Aber auch diese Krise scheint inzwischen überwunden. Schließlich kann Deutschland seit einigen Jahren sogar seine Verbindlichkeiten reduzieren, so dass ein neuer Tiefstand in der Schuldendebatte erreicht ist: Im Bundestag wird wieder in etwa so wenig über Schulden gesprochen wie zu Helmut Schmidts Zeiten.