Das Geheimnis des PiS-Erfolgs – Seite 1

Dukla im äußersten Südosten Polens, wo es nicht mehr weit zur Ukraine und der Slowakei ist, das ist aus Sicht der boomenden Metropolen bloß finstere Wildnis. "Polen B", so nennen viele im Land abschätzig den weniger entwickelten Osten, "Polen A", das ist der starke Westen. Und wirklich, im Zentrum der Gemeinde mit 2.000 Einwohnern tut sich keine Wirtschaftswunderwelt auf, wie man sie in den spiegelverglasten Shoppingmalls von Warschau, Breslau oder Posen finden kann. Aber man fällt dort auch nicht mehr aus der Zeit heraus, wie es der Schriftsteller Andrzej Stasiuk noch zur Jahrtausendwende in seinem Dukla-Roman beschrieb, der dem Ort vorübergehend zu einer gewissen Berühmtheit verhalf: "Der Markt war wieder leer, hitzeglühend, und nur der Staub und ein einzelner Radfahrer versuchten, mit dieser viereckigen Leere etwas anzufangen."

Heute zeigt das Smartphone auf dem Marktplatz ein 4G-Netz an. Die Menschen haben begonnen, den Müll zu trennen, weil das Verpackungsplastik überhandgenommen hat. Und wenn man sich ein wenig aus dem Zentrum von Dukla hinausbewegt und einen Blick über das Flüsschen Jasiołka gen Osten wirft, dann erhebt sich dort eine palastartige Villa. Sie ist größer als die meisten Neubauten in der Region, aber im Stil nicht untypisch. Giebel und Säulen sind angesagt an den Eigenheimen im angeblich so finsteren "Polen B".

Die Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat untermauern, was in Dukla mit dem Auge zu sehen ist. Zwar zählt das polnische Karpatenvorland (Podkarpackie) noch immer zu den 20 ärmsten Regionen in der EU, während die Metropole Warschau auf Rang 19 liegt. Aber abgehängt ist dieser Landstrich nicht, er holt sogar auf: Zur Zeit der Osterweiterung 2004 lag die Woiwodschaft Podkarpackie bei 35 Prozent des EU-Durchschnitts, gemessen am Bruttoinlandsprodukt je Einwohner. Heute sind es rund 50 Prozent.

Die Massenproteste sind weitgehend verstummt

Schon diese wenigen Daten und Beobachtungen in Dukla können anscheinend viel über die polnische Politik erklären helfen. Wenn es stimmt, dass vor Wahlen vor allem die ökonomischen Kennziffern zählen und es selbst in Dukla sichtlich bergauf geht, dann sollten die Regierenden in Polen derzeit leichtes Spiel haben. Und tatsächlich liegt die rechtskonservative PiS, die seit 2015 Präsident und Premier stellt, vor den Parlamentswahlen am 13. Oktober in allen Umfragen klar vorn. Die Partei und ihr autoritärer Chef Jarosław Kaczyński erleben beispiellose Erfolge, selbst 50 Prozent der Stimmen kann die PiS erreichen – das gab es in Polen seit dem Ende des Kommunismus noch nie. Der Dauerstreit mit der EU-Kommission über Demokratieabbau und Einschränkungen der Gewaltenteilung hat der Regierung offenbar nicht geschadet. Die Massenproteste gegen die PiS, die 2016 europaweit Aufsehen erregt hatten, sind in weiten Teilen des Landes verstummt.

So spielt das Thema Rechtsstaatlichkeit denn auch im aktuellen Wahlkampf kaum eine Rolle. Die PiS-Kampagne unter der Überschrift "Eine gute Zeit für Polen" wirkt unangreifbar: Die Zeiten sind tatsächlich gut für die Menschen in Polen, zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht. 2018 war mit einem Wachstum von 5,1 Prozent das beste Jahr seit 2007. Die Arbeitslosenzahl sinkt und sinkt, zuletzt auf 3,3 Prozent. Im Grunde ist das Vollbeschäftigung. Beides wirkt sich auf die Staatsfinanzen aus. 2020 soll Polen nach dem Willen der Regierung erstmals seit 1989 eine schwarze Null schreiben.

Die Opposition kommt gegen die geballte Macht der guten Zahlen nicht an. Es stimmt zwar, dass die geringe Arbeitslosigkeit auch der starken Abwanderung vor allem junger Menschen geschuldet ist, die ihr Glück lieber im Westen suchen. Aber die größten Auswanderungswellen, die von der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit ausgelöst wurden, liegen bereits viele Jahre zurück. Und auch wenn die Opposition auf die galoppierende Inflation verweist, bringt das die PiS nicht in Bedrängnis. Die Teuerungsrate schnellte zwar seit Januar von 0,6 auf 2,8 Prozent nach oben. Das Pro-Kopf-Einkommen stieg allerdings in den vier Regierungsjahren der PiS um sagenhafte 23 Prozent.

Ohne EU kein Wirtschaftswunder

Aber sind diese Zahlen wirklich Kaczyńskis Verdienst? Die rechtsliberale Bürgerplattform (PO), die zwischen 2007 und 2015 regierte, behauptet im Wahlkampf verzweifelt, die PiS profitiere von der marktwirtschaftlichen Reformpolitik der Vergangenheit und von der guten Konjunktur in Europa. Überhaupt die EU: Ohne die Integration Polens in den Binnenmarkt stünde das Land nicht dort, wo es steht. In diesem Punkt sind sich auch die meisten Ökonomen einig: Ohne die EU-Osterweiterung gäbe es kein polnisches Wirtschaftswunder, jedenfalls nicht in diesem Ausmaß.

Bestätigung dafür findet man im Vorkarpatenland. In Dukla steht neben dem Parkplatz der Ordenskirche aus dem 18. Jahrhundert ein Schild, das auf den Ausbau des Breitbandnetzes in der Woiwodschaft Podkarpackie hinweist. Rund zwei Drittel des 75 Millionen Euro teuren Projekts stammen aus EU-Mitteln. Ähnliche Schilder findet man vielerorts in der Region, an neuen Straßen, renovierten Schulen, an aufgehübschten Museen. Erntet also ausgerechnet die nationalistische PiS die Früchte der EU-Förderpolitik?

"Zum Glück sind wir nicht länger dem neoliberalen Mainstream gefolgt"

Der Warschauer Weltbank-Ökonom Marcin Piątkowski, der 2018 ein Buch über Polen als Europe's Growth Champion veröffentlicht hat, will den EU-Einfluss nicht kleinreden. Das Geheimnis des polnischen Erfolgs sei aber anderswo zu suchen. Die jahrhundertelange Fremdherrschaft und der Kommunismus des 20. Jahrhunderts hätten eine egalitäre Gesellschaft hinterlassen, die zu "inklusivem Wirtschaften" tendiere, fast wie in den Wohlfahrtstaaten Skandinaviens. Und darauf, sagt Piątkowski, habe die PiS mit einer richtigen Sozialpolitik aufgebaut: "Da ist vieles gelungen."

Politiker der Linksallianz Lewica sagen es nicht öffentlich, doch sogar sie geben zu, dass die erstmalige Einführung eines Kindergeldes in Polen durch die PiS ebenso richtig war wie die Rücknahme der Rente mit 67 und die Erhöhung des Mindestlohns. Lange Zeit hatten Oppositionspolitiker und regierungskritische Medien kein gutes Haar an der "paternalistischen PiS-Politik" gelassen. Nun schimpfen die Lewica-Leute: "Sie haben unser Programm geklaut."

Den großen Rating-Agenturen war die ausgabenintensive Sozialpolitik anfangs suspekt. Standard & Poor's stufte Polen 2016 in der Kreditwürdigkeit herab, Moody's und DBRS sahen sich zu einem negativen Ausblick veranlasst. Inzwischen haben sich die Bonitätswächter korrigiert. Der Weltbank-Ökonom Piątkowski verweist zur Begründung auf die Daten seines eigenen Instituts: "Die Ungleichheit in Polen ist zurückgegangen. Echte Armut ist fast verschwunden."

Doch mehr noch: Die PiS habe nicht nur Geld ausgegeben, sondern auch das Steuersystem unter sozialen Gesichtspunkten verändert. "Die Reichen werden stärker belastet, und das zeigt Wirkung", sagt Piątkowski. Das gelte in ähnlicher Weise für eine Korrektur bei den staatlichen Investitionen, die sich nun nicht mehr auf den boomenden Westen konzentrierten: "Die Schwerpunkte wurden von 'Polen A' nach 'Polen B' verlagert, und das stärkt die Inklusion."

An den Demokratiedefiziten in der Warschauer Politik ändert all das nichts, und die oppositionellen Warnungen vor einer zweiten Welle autoritärer Systemreformen sind ernst zu nehmen. Aber die Thesen des Weltbankers Piątkowski erklären womöglich, warum viele Bürger darüber hinwegsehen: "Zum Glück sind wir in Polen nicht länger dem neoliberalen Mainstream gefolgt. Eine Gesellschaft ist eine Gemeinschaft." Anders gesagt: Wollte man den Erfolg der PiS auf eine Formel bringen, hängt eben doch nicht alles an der Wirtschaft. Es scheint auch die Sozialpolitik zu sein, die viele Wähler überzeugt.