Ich verrate Ihnen jetzt ein Geheimnis: Die schwarze Null ist eher zufällig in die Welt gekommen. Ihr politischer Vater war in Wahrheit überhaupt nicht stolz auf sein Baby. Wolfgang Schäuble hat sich zwar gefreut, als er 2014 erstmals seit einem halben Jahrhundert einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegen konnte. Das war aber nicht geplant, hat sich so ergeben, weil die Steuereinahmen kräftig gestiegen waren. Die schwarze Null war ihm in Wahrheit nicht wirklich wichtig. Ich kann es bezeugen, ich war dabei. Als sich Schäubles Mitarbeiter dann zu seinem Abschied aus dem Amt in Form einer riesigen Null aufstellten und ihm ein Foto der Aktion überreichten, fand der das nur halb lustig.

Die Beiläufigkeit ihrer Einführung steht im Gegensatz zur politischen Bedeutung, die die schwarze Null heute hat. Die Union will um jeden Preis an ihr festhalten und das neue Spitzenduo der SPD will sich um jeden Preis davon verabschieden. Was ist da los?

Es geht jedenfalls nicht um Ökonomie. Es gibt in den Wirtschaftswissenschaften viele Themen, über die man lange streiten kann: Sind höhere Löhne gut, weil die Menschen, wenn sie mehr verdienen, auch mehr Geld ausgeben können? Oder sind sie schlecht, weil dadurch die Arbeitskosten für die Unternehmen steigen? Sind niedrige Zinsen gut, weil dadurch die Firmen leichter an Kredite kommen? Oder sind sie schlecht, weil die Sparer dann auf Zinserträge verzichten müssen?

Es wird unter Fachleuten auch darüber diskutiert, wie hoch die Staatsschulden in einem modernen Industrieland eigentlich sein sollten. Es gibt aber kein sinnvolles ökonomisches Argument für die schwarze Null – also dafür, den Staatshaushalt jedes Jahr auszugleichen. Zero. Nada. Zilch. Ein Staat definiert sich über seine Aufgaben. Kredite sind ein Mittel zur Finanzierung dieser Aufgaben. Genau wie Steuereinnahmen.

Welcher Anteil der Ausgaben durch die Aufnahme von Krediten und welcher durch Steuereinnahmen finanziert werden sollte, hängt von einer Reihe von Faktoren ab: von der Höhe der Zinsen zum Beispiel. Von der allgemeinen Wirtschaftslage. Oder davon, ob eine staatliche Investition eher heutigen oder künftigen Generationen zugutekommt. Aber kein ernstzunehmender Ökonom würde einer Regierung empfehlen, für immer und ewig auf Kredite zu verzichten. Warum auch?

Nicht die schwarze Null zählt, sondern ihre symbolische Bedeutung

Die schwarze Null ist vielmehr ein Beispiel dafür, wie sich politische Diskurse verselbstständigen können. Für die Union ist sie die "letzte intakte konservative Kernposition", wie es der Politologe Thomas Biebricher  formuliert hat. Haushaltsdisziplin wird zu einer moralischen Frage umdefiniert, man kann sich daran festhalten in einer Welt, in der alles ins Schwimmen geraten ist. Dazu passt, dass die Parteizentrale der CDU neulich twitterte, man stehe zum "Fetisch" eines ausgeglichenen Haushalts. Der Fetischismus ist der Glaube daran, das bestimmten Gegenständen übernatürliche Kräfte innewohnen. Nicht der Gegenstand selbst (die schwarze Null) zählt, sondern seine symbolische Bedeutung (die Moral).

Auch für die SPD ist die schwarze Null ein Symbol. Sie soll den alten Vorwurf entkräften, dass Sozialdemokraten nicht mit Geld umgehen können. Olaf Scholz ist genauso wenig wie sein Vorgänger Wolfgang Schäuble ein glühender Anhänger der schwarzen Null. Scholz vermeidet sogar den Begriff. Er weiß, dass es keine ökonomische Grundlage für einen dauerhaft ausgeglichenen Staatshaushalt gibt. Aber Scholz glaubt, dass es für ihn mit politischen Nachteilen verbunden wäre, wenn er sich öffentlich von der schwarzen Null lossagen würde. Und weil im Moment ohnehin genug Geld da ist, hat er es vorgezogen, das Thema nicht auf die Tagesordnung zu bringen. Die Niederlage im Kampf um den Parteivorsitz hat allerdings gezeigt, dass dieses Kalkül zumindest innerparteilich nicht aufgegangen ist.

Im Ergebnis also folgt das Land jetzt einer Vorschrift, die eigentlich keiner wollte, für die es keine inhaltliche Begründung gibt, aber die man auch nicht so leicht wieder abschaffen kann, weil das mit einem politischen Gesichtsverlust einhergehen würde. Es ist Zeit, diesem unwürdigen Schauspiel ein Ende zu bereiten. Die Herausforderungen sind groß genug, man muss sie nicht durch sinnlose politische Vorgaben noch größer machen. Ich bin mir übrigens ziemlich sicher, dass Wolfgang Schäuble das ganz ähnlich sieht, auch wenn er es (noch) nicht sagt.