Das Kambodscha-Problem von Adidas – Seite 1

"Made in Cambodia" – die wenigsten Kundinnen und Kunden dürften genau wissen, was es bedeutet, wenn das auf dem Etikett eines Adidas-T-Shirts steht. Ihnen wird wahrscheinlich nicht klar sein, dass der deutsche Sportartikelhersteller in keinem anderen Land der Welt mehr Textilien produzieren lässt. Ein Viertel der gesamten Adidas-Bekleidung kommt aus Kambodscha. Und die wenigsten Kunden dürften wissen, dass Adidas erwägt, sich aus diesem Land zurückzuziehen – wenn die EU-Kommission eine folgenschwere Entscheidung trifft.

Schon vor fast einem Jahr hat die EU-Kommission ein Verfahren gegen Kambodscha eingeleitet, weil sie länger beobachtet hatte, dass sich die Menschenrechtslage dort verschlechtert. Kambodscha gehört zu den weltweit 49 ärmsten Ländern, die alle Waren zollfrei in die Europäische Union exportieren dürfen, ausgenommen Waffen. Everything but Arms oder kurz EBA heißt dieses Zollschema, das als Entwicklungshilfe gedacht ist. Nun aber sieht es ganz danach aus, als würde die EU dem Land diesen Handelsvorteil wieder entziehen, zumindest teilweise. Das hätte womöglich schwere Konsequenzen für Kambodscha.

Zunächst dürfte es für Marken wie Adidas deutlich teurer werden, in dem Land produzieren zu lassen. Zollkosten müssten künftig auf jedes Teil aufgeschlagen werden, wenn die Waren in der EU verkauft werden sollen. Das macht den Wettbewerbsvorteil fast zunichte, den Kambodscha zusammen mit seinen niedrigen Lohnkosten bislang bietet. Einige Firmen aus der Textil- oder Fahrradindustrie haben deshalb bereits angekündigt, das Land wieder zu verlassen, sollte die EU ihre Drohung wahr machen. In Brüssel wird erwartet, dass die Kommission die Entscheidung dazu am 12. Februar verkündet.

"Mit dem Rasenmäher auf alle"

"Es wäre ein starkes Signal und die Ultima Ratio", sagt der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange, der Vorsitzender des Handelsausschusses im EU-Parlament ist. "Wenn man Präferenzen entzieht, geht man mit dem Rasenmäher auf alle Produzenten los und trifft damit auch die einfachen Näherinnen und Arbeiter", sagt Lange. Trotzdem sei völlig klar, dass es im Fall von Kambodscha so nicht weitergehen könne. "Die Regierung entwickelt eine Tendenz zum diktatorischen Regime, Oppositionelle sitzen in Haft, Gewerkschaftsführer werden verfolgt", sagt Lange. "Wenn man die Arbeitsbedingungen dort als frühkapitalistisch bezeichnet, ist das womöglich noch zu nett formuliert."

Sechs Monate lang hatten Vertreter der EU-Kommission vor Ort das Land überprüft und in einem Bericht die größten Missstände festgehalten. Der Report wurde der Regierung in Phnom Penh im November 2019 übergeben. Premierminister Hun Sen, der sich seit 35 Jahren an der Macht hält, hatte während dieser Überprüfungsphase mehrmals die Gelegenheit, mit der EU über die geforderten Veränderungen in seinem Land zu verhandeln. "Aber die Regierung hat in keiner Weise kooperativ reagiert und nicht versucht, die Situation zu verbessern", sagt der Europaabgeordnete Lange.

"Die EU verhöhnen"

Im Gegenteil, Human Rights Watch schreibt in einem Kommentar: "Die Behörden in Kambodscha haben zwischen August und November 2019 mehr als 60 Mitglieder und Unterstützer der Opposition unter fadenscheinigen Vorwürfen festgenommen – als wollten sie die EU damit verhöhnen." Außerdem seien weiterhin "zahlreiche Strafverfahren gegen unabhängige Gewerkschaftsführer anhängig".

Die Missstände in Kambodscha sind schon länger bekannt und man kann sich fragen, warum Adidas trotzdem derart große Kapazitäten in dem Land aufgebaut hat. Weil es die Konkurrenz auch gemacht hat, kann man die Antwort von Adidas zusammenfassen. "In den vergangenen Jahrzehnten haben die meisten Textilunternehmen ihre Fertigung aus Wettbewerbsgründen ins Ausland verlagert, überwiegend nach Asien", sagt Stefan Pursche, Sprecher von Adidas.

Bei allen Zulieferern des Unternehmens würden verbindliche Arbeitsplatzstandards gelten, betont Pursche, "die konkrete Vorgaben für faire Arbeitsbedingungen, angemessene Löhne sowie ein sicheres und umweltverträgliches Arbeitsumfeld machen". Adidas beschäftige ein Team von mehr als 70 Experten, das die Einhaltung dieser Standards überwache. Allein 2018 habe es 1.200 Fabrikprüfungen gegeben.

Risiko für die Unternehmen

Dennoch können Gewerkschaften in Kambodscha nicht frei arbeiten. "Wir fördern in den Herstellungsländern freie Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden zur Etablierung von Tarifverträgen und überwachen auch hier die Einhaltung", sagt der Adidas-Sprecher dazu. Adidas und andere internationale Firmen haben kürzlich in einem gemeinsamen Brief die Regierung in Kambodscha aufgefordert, sich an elementare Standards zu halten.

Warum aber hat sich die EU-Kommission für das Verfahren ausgerechnet Kambodscha ausgesucht, wenn auch andere Länder von den Zollvorteilen profitieren, in denen die Menschenrechtslage ebenso problematisch, wenn nicht sogar schlechter ist? "Kambodscha ist ein Präzedenzfall", sagt der EU-Abgeordnete Lange. Es sei aber sicherlich schwierig, sich immer nur einzelne Länder im Zollsystem herauszupicken. "In der Tat müssen wir jetzt ran und die Sorgfaltspflicht in der Lieferkette verbindlich organisieren", sagt Lange und spricht damit eine Initiative an, die auch in Deutschland immer mehr Unterstützung findet.    

In den kommenden Wochen wollen in Berlin der Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gemeinsame Eckpunkte für ein Gesetz vorstellen, das deutsche Unternehmen dazu verpflichten soll, die Einhaltung der Menschenrechte in ihrer Lieferkette sicherzustellen. Doch dieses Lieferkettengesetz ist hoch umstritten innerhalb der Bundesregierung. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sowie die Industrie- und Arbeitgeberverbände warnen vor zu viel Regulierung. Mittlerweile zeichnet sich aber auch auf EU-Ebene ab, dass ein solches Gesetz kommen könnte. 

Adidas erwägt Rückzug aus Kambodscha

"Die EU-Kommission ist aufgefordert, einen Entwurf für ein EU-weites Lieferkettengesetz vorzulegen", sagt der Brüsseler SPD-Politiker Lange. "Und so, wie ich die Diskussion in der Kommission verfolge, ist das auf Wohlwollen gestoßen." Es werde also an einer Gesetzgebung gearbeitet, die für alle Branchen gelten könnte. In Brüssel erwarten viele, dass die Debatte über ein Lieferkettengesetz auch ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wird, die in der zweiten Jahreshälfte ansteht. Unterstützung dafür dürfte es aus Frankreich, den Niederlanden und den skandinavischen Ländern geben, die teilweise bereits ähnliche Regelungen eingeführt haben.

Auch große Unternehmen haben sich der Forderung nach einem Lieferkettengesetz angeschlossen. Der Textildiscounter Primark oder der Lebensmittelhersteller Nestlé haben sich wie rund 50 andere Unternehmen dafür ausgesprochen. Und Adidas? "Wir möchten davon absehen, die laufenden Verfahren öffentlich zu kommentieren beziehungsweise über mögliche Auswirkungen zu spekulieren", sagt Unternehmenssprecher Pursche. Ein gesetzlicher Rahmen müsse aber in jedem Fall international ausgerichtet sein, um den "weltweiten Herausforderungen in der Textilindustrie wirkungsvoll begegnen zu können".

Im Fall von Kambodscha soll bald eine Entscheidung fallen, ob die Zollvorschriften verschärft werden. Der entsprechende Rechtsakt der EU-Kommission liegt bereits vor. Insider sprechen von einem "ausbalancierten Ansatz", durch den für einige Produktgruppen die Zollfreiheit entfallen werde, für andere nicht. "Es wird aber durchaus schmerzhaft", heißt es.

Ob Adidas dann weiter im selben Ausmaß in Kambodscha produzieren wird, will das Unternehmen nicht öffentlich beantworten. Aus informierten Kreisen heißt es jedoch, dass man bereits plane, sich Stück für Stück aus dem Land zurückziehen. Nicht nur, weil es teurer wird, in Kambodscha zu produzieren. Sondern auch, weil es dem Ansehen der Firma schade, wenn eines der wichtigsten Produktionsländer offiziell mit einem negativen Stempel versehen sei.