Mit Geld werfen – aber auf wen? – Seite 1
Wer sich fragt, wie sich die Preissteigerungen jetzt schon auf das Gemüt der Deutschen auswirken, kann sich zum Beispiel vor einen Lidl-Supermarkt stellen an einem Samstagmorgen. Berlin-Hohenschönhausen. Drumherum: zwei mehrspurige Straßen, ein Shoppingcenter. Eine Frau steht vor der Tür, beendet gerade ein Telefonat, in dem es darum ging, wer morgen für welche Schicht einspringt. Entschuldigen Sie, fällt Ihnen eigentlich auf beim Einkaufen, dass alles teurer wird? "Die Käsescheiben werden weniger, die Löcher werden größer. Neulich hatte ich eine Packung Brot, da waren früher immer zehn Scheiben drin. Jetzt nur noch acht." Nächster Kunde: ein Mann, Herr Börner. Er habe ein gutes Preisgedächtnis, sagt er, "früher war ich Alleinverdiener", da schaue man aufs Geld.
Im Supermarkt dann die Aufzählung: "Kinder Pingui kostete früher 1,99 Euro. Heute 2,29 Euro. Blumenkohl ist teurer, Gurken auch, Schlagsahne 20 Cent mehr. Käse geht noch. Butter nur ein paar Cent. Außer die von Kerrygold, die war immer schon teuer." Und kauft er deshalb jetzt weniger? Nein, sagt er. Er mache jetzt weniger unnötige Autofahrten.
Die breite Masse kann sich weiterhin viel leisten
Das Problem an steigenden Preisen sind nicht per se die steigenden Preise. Zumindest, solange die Leute sie bezahlen können. Es gibt Eiskugeln in Berlin, die kosteten schon 2019 so viel wie ein Liter Diesel aktuell. Auch die wurden nachgefragt. Die breite Masse der Deutschen kann sich die meisten Dinge trotz Preissteigerungen weiterhin leisten.
Aber wenn alles gleichzeitig teurer wird, dann ist es nur logisch, dass ein paar Menschen sich lebensnotwendige Dinge nicht mehr leisten können: Schon jetzt sparen viele Geringverdiener beim Heizen, schon jetzt sparen viele Hartz-IV- und Aufstocker-Familien an frischen Produkten.
Finanzminister Christian Lindner gab gestern den ersten Teil eines "Entlastungspakets" bekannt, das die Regierung vorbereitet. Der FDP-Mann will die Spritpreise bezuschussen: Deutschland solle ein paar Cent von jedem Liter Sprit bezahlen, der Rabatt wird an der Kasse abgezogen. Wer einmal volltankt, der spart dadurch vielleicht neun, zehn Euro. Ausgerechnet der Mann also, der immer dagegen war, Geld "mit der Gießkanne" zu verteilen, will jetzt Milliarden Steuergeld dafür nutzen, Minibeträge über deutsche Tankstellen tröpfeln zu lassen.
Der Vorschlag ist gleich in mehrfacher Hinsicht verrückt: Wer Sprit pauschal subventioniert, bremst den Wandel hin zu anderen klimafreundlichen Verkehrsmitteln – und verstärkt stattdessen die Abhängigkeit von Russland und von anderen Öl exportierenden Ländern (von denen die meisten auch keine sehr vertrauenswürdigen Regierungen haben, etwa Saudi-Arabien).
Zweitens karikiert er jede Klimapolitik. Gerade im Verkehrssektor reißt Deutschland regelmäßig die Klimaziele. Erst am Dienstag hat das Umweltbundesamt bekannt gegeben, dass der CO2-Ausstoß im vergangenen Jahr wieder gestiegen ist, und zwar um 4,5 Prozent. Ein besonderes Problem ist dabei der Verkehr, auch weil dort einfach keine Besserung in Sicht ist. Alle Träume von E-Mobilität, Radwegeausbau und öffentlichem Personennahverkehr werden schleppend bis gar nicht zur Realität.
Drittens würde eine Senkung des Spritpreises diejenigen mit hohem Einkommen – und entsprechend großen Autos – überproportional begünstigen. Arme Menschen, die kleinere Autos fahren oder gar keine besitzen, bekommen dadurch hingegen vergleichsweise wenig Geld – auch wenn ihnen schon wenig Geld natürlich mehr bedeutet. Und diejenigen, die ein E-Auto fahren und jetzt hohe Strompreise zahlen, bleiben sowieso außen vor.
Vom Verzicht spricht niemand gern in Deutschland
Es gibt keine Blaupause dafür, wie eine Regierung bei einem Krieg in Europa handeln sollte. Deshalb kann man sicherlich ein bisschen Verständnis dafür haben, wenn es holprig läuft. Aber die Ampel-Regierung ist gerade dabei, einen großen Fehler zu machen. Sie wirft mit Geld und will noch mehr werfen, ein "Entlastungspaket schnüren" wie zu Corona-Zeiten. Aber: Das Geld landet nicht bei denen, die es wirklich brauchen. Was am Ende für alle in eine weitere Krise führen könnte.
Denn das Problem ist, dass es gerade sowieso schon mehr Geld gibt, als es Dinge gibt, die man mit dem Geld kaufen könnte. Er herrscht vielerorts Knappheit. Die Preise für Milchprodukte steigen, weil nicht genug Weizen und Mais vorhanden sein wird, um die Kühe zu füttern. Die Preise für verarbeitete Lebensmittel steigen, weil die Hersteller mehr für die Verpackung ausgeben müssen. Die Preise für frisches Obst und Gemüse steigen, weil die Lagerung und der Transport plötzlich mehr kosten, wenn Energie mehr kostet.
Damit die Preise zumindest etwas stabiler bleiben, müsste also die Nachfrage im Allgemeinen zurückgehen. Leute müssten weniger Lust haben, Sachen zu kaufen.
Aber vom Verzicht spricht niemand gern in Deutschland. Verzicht, da denken viele schließlich direkt an Sprechverbote und Hungerwinter. Dabei ist es so: Wenn der Staat nun weiterhin, etwa mit einem pauschalen Tankrabatt, Geld in die Mitte der Gesellschaft wirft, dann werden die Preise immer weiter steigen, weil die Mitte der Gesellschaft sich sowieso alles kaufen kann, was sie braucht. Manche Ökonomen rechnen mit zehn Prozent Inflation zum Jahresende. Gleichzeitig wurde gerade angekündigt, dass im Bundeshaushalt für das Jahr 2022 weder für das Bürgergeld noch für die Kindergrundsicherung Geld eingeplant ist. Was zur Frage führt: Wie will diese Regierung gesellschaftlichen Zusammenhalt garantieren, einen Krieg ertragen, Hunderttausende Geflüchtete aufnehmen, wenn sie nicht einmal garantieren kann, dass sich alle Menschen die notwendigsten Dinge leisten können?
Jeder muss heizen, jeder muss essen, jeder braucht Strom. Ex-Bundespräsident Joachim Gauck sagte in einer Talkshow: "Wir können auch mal frieren für die Freiheit." Aber für einige geht es bei steigenden Energiepreisen nicht darum, ob sie auf den Wochenendausflug verzichten – sondern um die Frage, ob sie auf Gemüse verzichten und auf ein beheiztes Wohnzimmer.
Es wäre natürlich logischer, wenn reiche Menschen auf Luxusgüter verzichten würden, anstatt dass arme Menschen auf lebensnotwendige Güter verzichten müssten. Denn es zählt nicht das Kaufen oder Nichtkaufen eines konkreten Produkts, die gesellschaftlichen Schichten konkurrieren nicht um die konkrete Tomate im Supermarkt. Aber je mehr Nachfrage es nach Waren gibt, deren Herstellung und Transport und Verkauf allesamt Energie verbrauchen, desto mehr können die Energiepreise steigen, die auf alle anderen Produkte Einfluss haben.
Wohlhabende können politische Maßnahmen leichter ignorieren
Das Problem ist allerdings, dass arme Menschen durch fiskalpolitische Maßnahmen leicht berührbar sind, während reiche Menschen diese leichter ignorieren können. Wer 100 Prozent seines kleinen Einkommens für Essen, Heizen und Transport ausgibt, der ändert bereits sein Verhalten, wenn sich Preise und Anreize nur marginal ändern. Der kauft vielleicht andere Produkte, verzichtet oder investiert anders.
Wer hingegen so viel Einkommen hat, dass er nur 20 oder 30 Prozent davon ausgeben muss, um die Grundbedürfnisse zu decken, der ist durch politische Entscheidungen kaum betroffen. Höherer Spitzensteuersatz, Vermögensabgabe, Erbschaftsteuer – die Instrumente, um Wohlhabende für die vielen Krisen bezahlen zu lassen, wären ja da. Sie würden aber wahrscheinlich nicht dazu führen, dass die Betroffenen deutlich weniger kaufen. Das ist trotzdem kein Grund, ihnen auch noch in Form von Pendlerpauschalen und Tankrabatten zusätzliches Geld nachzuwerfen.
Dabei es gibt bessere Ideen, als Subventionen für alle an der Zapfsäule: Dirk Messner, Chef des Umweltbundesamts, hat als schnelle Maßnahme für Spritsparen Tempo 100 auf den Autobahnen vorgeschlagen. Einerseits wäre das gut für die Umwelt, denn allein damit könnten fünf Millionen Tonnen CO₂ eingespart werden. Und andererseits für die wirtschaftliche Stabilität. Denn dadurch ändert sich das Verhältnis von Benzinkonsum pro Strecke. Diejenigen, die es sich leisten können, bei 200 Stundenkilometern auf der linken Spur zu brettern, könnten ihr Geld nicht mehr im Tank verbrennen. Auch so senkt man die Nachfrage.