Apple und der Chipkonzern Qualcomm haben ihren über zwei Jahre langen Patentstreit beigelegt. Alle weltweit laufenden gegenseitigen Klagen würden fallengelassen, teilten die Unternehmen mit. Der Rechtsstreit war auch vor deutschen Gerichten ausgetragen worden. Apple werde eine Zahlung an Qualcomm leisten. Zudem werde eine Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre abgeschlossen. Genauere Konditionen wurden nicht mitgeteilt.

Der Vergleich sehe vor, dass der sechsjährige Patentdeal um weitere zwei Jahre verlängert werden kann. Zudem gebe es eine mehrjährige Vereinbarung für Chiplieferungen. Apple bekommt damit eine Möglichkeit, schneller Geräte für den neuen 5G-Datenfunk anbieten zu können. Qualcomm ist vor allem als ein führender Anbieter von Smartphone-Chips bekannt. Die Patentlizenzen sind das zweite Standbein für den Konzern.

Die Einigung wurde völlig überraschend bekannt gegeben. Erst am Montag hatte im kalifornischen San Diego ein Prozess zu einer milliardenschweren Klage von Apple gegen Qualcomm begonnen. Apple hatte dem Chiphersteller vorgeworfen, seine marktbeherrschende Stellung bei den Smartphone-Chips auszunutzen, indem es sich gleich zwei Mal bezahlen lasse: das erste Mal beim Kauf der Chips, das zweite Mal in Form der Lizenzgebühren beim Verkauf jedes einzelnen iPhones.

Qualcomm wiederum hielt Apple vor, mit juristischen Mitteln die Preise für die Chips drücken zu wollen. Der erbitterte Rechtsstreit der langjährigen Partner hatte Anfang 2017 mit einer Klage von Apple in den USA gegen Qualcomm begonnen und wurde dann auch in anderen Ländern ausgetragen, darunter Deutschland. Dort reichte Qualcomm mehrere Gegenklagen gegen Apple ein.

Apple und Qualcomm umgehen wochenlangen Prozess

In dem begonnenen Prozess geht es um eine Klage von Apple aus dem Jahr 2017. Der Prozess war auf vier bis fünf Wochen angesetzt. Es wurde damit gerechnet, dass Topmanager wie Apple-Chef Tim Cook und Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf in den Zeugenstand gerufen werden.

Apple hatte sich daran gestört, dass Qualcomm für die Patentlizenzen einen Anteil vom Preis des gesamten Gerätes verlangte statt nur vom Preis einzelner Bauteile. Qualcomm profitiere damit auch ungerechtfertigterweise von Preiserhöhungen, die auf eigene Erfindungen von Apple zurückgingen. Zudem weigere sich Qualcomm, Chip-Konkurrenten wie Intel Patentlizenzen zu gewähren. Qualcomm entgegnet, da es um ein Portfolio von Patenten für viele verschiedene Technologien gehe, sei es angemessen, den Preis des Geräts für die Berechnung der Lizenzen heranzuziehen.

Qualcomm hatte bei seinen Klagen im vergangenen Dezember ein Verkaufsverbot für einige ältere iPhone in Deutschland erwirken können. Apple umging es dadurch, dass bei den hierzulande verkauften Geräten die Kommunikationschips wieder von Qualcomm stammen statt von Intel.