Nach einem Urteil des EU-Gerichts ist ein vom Sportartikelhersteller adidas eingetragenes Drei-Streifen-Symbol kein EU-Markenzeichen. Damit ist eine frühere Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) von 2016 bestätigt worden. Dieses hatte die Rechte von adidas auf Antrag einer belgischen Konkurrenzfirma für nichtig erklärt.

Adidas habe laut Urteil nicht nachweisen können, dass das Zeichen aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen in der gesamten EU bei den Verbrauchern genug Unterscheidungskraft erlangt habe. Viele von adidas vorgelegte Beweise seien ungültig, da sie etwa umgekehrte Farbschemata aufwiesen – weiße Streifen auf schwarzem Hintergrund anstatt schwarze Streifen auf weißem Hintergrund. Das Gericht habe seine Auffassung bestätigt, dass die Marke nicht für alle Positionen und Richtungen geschützt werden könne. Theoretisch ist nun noch der Weg zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) möglich.

Eine Sprecherin von adidas hatte vorab darauf verwiesen, dass es bei dem Fall nur um eine bestimmte Ausführung der Drei-Streifen-Marke gehe. Der umfangreiche markenrechtliche Schutz, der für die drei Streifen in unterschiedlichen Formen in Europa bestehe, bleibe unberührt.

Im Jahr 2014 hatte das EUIPO zugunsten von adidas die aus drei parallel verlaufenden schwarzen Streifen auf weißem Hintergrund bestehende Unionsbildmarke für Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen eingetragen. 2016 erklärte das Amt die Marke auf Antrag der belgischen Firma Shoe Branding Europe jedoch für nichtig.