Die Deutsche Telekom muss ihre Stream-On-Tarife nach einer Gerichtsentscheidung ändern oder vom Markt nehmen. Das Angebot verstoße gegen die Netzneutralität, weil der Datenverkehr nicht wie vorgeschrieben gleichbehandelt werde, teilte das Oberverwaltungsgericht mit (Aktenzeichen 13 B 1734/18). In dem sogenannten Eilverfahren gab das Gericht der Bundesnetzagentur recht, die eine Änderung des Angebots verfügt hatte.

Stream-On ist ein Zusatzangebot für Telekom-Mobilfunkkunden, mit denen diese unter anderem Musik und Videos ausgewählter Partner streamen und Spiele spielen können, ohne dass diese Nutzung auf das im Vertrag vereinbarte Datenvolumen angerechnet wird. Zu den Partnern gehören unter anderem die Anbieter Netflix, YouTube und Spotify, aber auch die Mediatheken einiger TV-Sender. Allerdings drosselt die Telekom die Übertragungsrate in bestimmten Tarifen, sodass man Inhalte unterwegs nur in einer niedrigen Auflösung (SD) ansehen kann. Außerdem ist die Nutzung nur innerhalb Deutschlands vorgesehen, bei einer Nutzung im Ausland wird das Datenaufkommen auf das gebuchte Datenvolumen angerechnet.

Die Bundesnetzagentur untersagte der Telekom Ende 2017 deshalb die Bereitstellung des Angebots in dieser Form. Sie verwies auf den europarechtlich geltenden Grundsatz der Netzneutralität und auf die europäischen Regeln zum Roaming, die für Dienste im Ausland ein zusätzliches Entgelt verbieten. Die Telekom ging dagegen per Eilantrag vor, scheiterte im November 2018 aber vor dem Verwaltungsgericht Köln. Nun lehnte auch das Oberverwaltungsgericht die Beschwerde der Telekom ab.

Wie bereits die erste Instanz verwies auch das Oberverwaltungsgericht auf das Gebot der Netzneutralität, wonach Anbieter von Internetzugangsdiensten den Datenverkehr für alle Nutzer gleichbehandeln müssen. Das sieht das Gericht bei Stream-On nicht umfassend gegeben. Zudem bestätigten die Richter die Auffassung, dass die Beschränkung im EU-Ausland gegen die Roamingregeln verstoßen.

Der Gerichtsbeschluss ist unanfechtbar. Ein Sprecher der Netzagentur kündigte an, die Anpassung des Angebots schnell bei der Telekom umsetzen zu wollen.