Deutschland und die Niederlande blockieren die Veröffentlichung von Informationen über die Fipronil-Belastung von Eiern. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) hatte eine Herausgabe der Meldungen und Zahlen beantragt, die von den Mitgliedsländern in das gemeinsame Schnellwarnsystem RASFF eingegeben worden waren. Das verweigerte die EU-Kommission jetzt offiziell.

Es geht um Eier, die im Sommer mit dem Insektengift Fipronil verunreinigt worden waren. Bis heute ist unklar, wie viele Eier belastet waren. Deutschland und die Niederlande lehnten die Herausgabe ab, nannte die EU-Kommission als Grund. Die beiden Länder waren besonders stark von dem Skandal betroffen.

Für Verbraucher soll von verunreinigten Produkten zwar keine akute Gesundheitsgefahr ausgegangen sein. Vorsorglich wurden aber bislang unbekannte Mengen Eier und Eierprodukte vom Markt genommen und vernichtet. Um welche Mengen es sich handelte, könnte anhand der Meldungen im Schnellwarnsystem errechnet werden. Ebenso wären Rückschlüsse möglich, wie schnell auf Warnmeldungen reagiert wurde. Verbraucherschutzorganisationen kritisieren verspätete Lebensmittelwarnungen.

Informationssperre wird angefochten

Offiziell begründeten die deutschen Behörden die Informationssperre mit dem Schutz des Schnellwarnsystems. Wenn Nutzer eine Veröffentlichung ihrer Meldungen befürchten müssten, könnte es zu Verzögerungen bei der Erstellung kommen, heißt es in der Stellungnahme an die EU-Kommission. Die niederländischen Behörden fürchten hingegen, eine Veröffentlichung der Informationen könnte demnach die Ermittlungen zu dem Skandal "irreversibel schädigen".

Nach den bisherigen Ermittlungen gelangte das Insektengift Fipronil in die Eier, weil es unerlaubterweise zur Reinigung von Ställen eingesetzt wurde. Ziel war offensichtlich, kostengünstig die Rote Vogelmilbe, umgangssprachlich auch Blutlaus genannt, zu bekämpfen. Das weit verbreitete Spinnentier ernährt sich vom Blut verschiedener Vogelarten und gilt als einer der wirtschaftlich bedeutendsten Schädlinge in der Geflügelzucht.

Die dpa wird nun unter Berufung auf eine Regelung im EU-Recht von der Kommission verlangen, die Entscheidung gegen eine Veröffentlichung der Meldungen zum Fipronil-Skandal noch einmal zu überprüfen. Grundsätzlich ist dort ein Recht der Bürger auf Zugang zu Dokumenten festgelegt.