Rassismus ordnet unser Denken und Zusammenleben. Mit dem Schwerpunkt Alltag Rassismus wollen wir herausfinden, warum das so ist, was das für die Gesellschaft bedeutet und wie sich das verändern ließe. Für den folgenden Text hat sich unser Autor Jakob Simmank, der selbst Mediziner ist, die Versorgung von Asylbewerbern in Deutschland angesehen. Er argumentiert, warum die Gesetzgebung ökonomisch nicht sinnvoll, juristisch fragwürdig und medizinisch schwer zu ertragen ist.

"Nicht zwingend notwendig", haben die Lagerärzte auf dem blauen Rezeptbogen vermerkt. Drei Worte, die James* wütend machen. "Meine Hand wird immer steifer", sagt der junge Nigerianer. Sie wurde auf der Flucht in einem Lager in Libyen verstümmelt, vom Mittel- und Ringfinger blieb nur ein Stumpf, auf der Handinnenseite prangt eine helle Narbe. Die Ärzte des Uniklinikums Erlangen, die das Rezept ausgestellt haben, halten eine Ergotherapie für dringend nötig. Sie soll Schmerzen lindern und Phantomschmerzen vorbeugen. Später soll eine Operation folgen. Die Ärzte im Flüchtlingslager in Bamberg lehnen das aber ab.

Grundsätzlich sei die medizinische Versorgung von Geflüchteten in Deutschland gut, sagen Helferinnen und Helfer. Die meisten Asylbewerberinnen und Asylbewerber haben Zugang zu Ärzten, zu Diagnostik und Therapie, wenn sie krank sind oder schwanger. Im Bamberger Flüchtlingsheim beispielsweise sind jeden Tag Ärzte verschiedener Fachrichtungen vor Ort. Dennoch ist James' Geschichte auch Teil der Realität in diesem Land. Das Gesetz sieht vor, dass Asylbewerber anders behandelt werden sollen als Deutsche, und an vielen Orten geht ihrer Behandlung ein aufwendiger, bürokratischer Prozess voran. Damit benachteiligt der Staat Asylbewerber. Kritiker dieser Regel vermuten, er nutze den mitunter schwierigen Zugang zu medizinischer Versorgung als Werkzeug, um Menschen abzuschrecken.

Nachts kann ich nicht schlafen, es sind zu viele Dinge in meinem Kopf.
James, Asylbewerber aus Nigeria

Menschen wie James. Er ist aus Nigeria geflohen, seine Chancen auf Asyl sind bescheiden: Weniger als jeder fünfte Nigerianer, der dieses Jahr Asyl beantragte, erhielt einen positiven Bescheid. James ist ein Aktivist, er hatte gegen die Erdölförderung und die Umweltzerstörung durch Mineralölkonzerne im Nigerdelta gekämpft. Eigentlich hatte ihm der Staat Amnestie versprochen, aber der aktuelle Präsident halte sich nicht daran, sagt James. Deswegen könne er nicht mehr in Nigeria leben. Er floh nach Libyen und über das Mittelmeer. Seit November 2017 wartet er in Bamberg auf seinen Asylbescheid. Sein Zimmer teilt er sich mit fünf anderen Flüchtlingen, die Tür kann er nicht abschließen.

Wer in Deutschland Asyl beantragt, erhält in den ersten 15 Monaten medizinische Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Dieses sieht Impfungen, Behandlung für Schwangere und für Menschen mit "akuten Krankheiten und Schmerzzuständen" vor. Sonstige Leistungen gibt es nur "im Einzelfall zur Sicherung des Lebensunterhalts oder der Gesundheit". Asylbewerbern stehen damit weniger Leistungen zu als anerkannten Flüchtlingen oder Hartz-IV-Empfängern, die ein normales Mitglied in der gesetzlichen Krankenkasse sind (Global Social Policy: Razum & Bozorgmehr, 2016). James spürt das. "Die Ärzte sagen, ich soll warten, warten, warten", sagt er. "Erst wenn klar ist, dass ich bleiben darf, wollen sie mich behandeln." Aber es ist nicht nur seine Hand, die James Probleme bereitet. "Nachts kann ich nicht schlafen, es sind zu viele Dinge in meinem Kopf", sagt er. Neben der Sorge darum, wie es weitergeht, kämen die traumatischen Szenen der Flucht immer wieder. Eine Psychotherapie aber sei ihm nicht genehmigt worden. Stattdessen bekäme er nur Schmerzmittel.

Behandlung nur für akute Krankheiten und Schmerzen

Nicht nur haben Asylbewerber einen anderen Anspruch auf medizinische Leistungen als Bundesbürger, auch der Zugang zur Hilfe ist für sie schwieriger. Das Sozialamt beurteilt, ob die Behandlung nach AsylbLG überhaupt zulässig und nötig ist, und stellt den Kranken dann einen Behandlungsschein aus. Hier beginnen schon die Probleme, sagt Michael Knipper, Privatdozent am Institut für Geschichte und Ethik der Medizin an der Uni Gießen. "Die Entscheidungen werden in den Sozialämtern teilweise von Menschen getroffen, die medizinisch nicht qualifiziert sind. Damit ist am Ende viel Willkür im Spiel." Denn letztlich entscheiden Sachbearbeiter darüber, ob jemand Einlagen, eine Augen-OP oder eine HIV-Behandlung bekommen darf. Außerdem sei das Verfahren aufwendig, erklärt Knipper. Für einen Behandlungsschein müssen kranke Flüchtlinge zum Teil lange Wege zum Sozialamt zurücklegen – und können trotzdem nicht mit einer Behandlung rechnen. Wenn Ärzte zum Beispiel nicht sicher seien, ob das Sozialamt die Kosten für eine Behandlung übernimmt, sagt Knipper, könne sich das negativ auf die Versorgung auswirken. Dann nämlich, wenn die Ärzte nicht behandeln, weil sie Angst haben, dass ihnen die Kosten nicht erstattet werden.

Die eigentliche Kritik Knippers geht viel tiefer. Menschen anhand ihrer Nationalität und ihres Aufenthaltsstatus den Zugang zu medizinischer Versorgung mitunter zu verwehren, "bricht ganz klar mit menschenrechtlichen Standards", sagt Knipper. Deutschland biege mit dem Asylbewerberleistungsgesetz internationales Recht, unter anderem Artikel 25 der Allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen. Darin heißt es: "Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet." Auch mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts könnte die Praxis kollidieren. 2012 hatte das Gericht entschieden, dass die Regelsätze für Asylbewerber angehoben werden müssen, weil sie nicht dem Existenzminimum entsprächen. Die Urteilsbegründung enthielt einen Satz, den viele Kritiker auch auf die Regelungen zur Gesundheitsversorgung angewendet sehen möchten: "Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren." Auch die Erklärung von Colombo, welche Abgesandte der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) Anfang 2017 ausgearbeitet haben, sieht "einen gerechten und nicht-diskriminierenden Zugang und die Abdeckung mit Gesundheitsversorgung" vor. Die Erklärung hat auch Deutschland unterzeichnet.

*Name von der Redaktion geändert