Ein hochgradig ansteckendes Virus, das zum Tode führen kann, steckt jedes Jahr Hunderte Deutsche an. Die Medizin hat seit Jahrzehnten ein effektives und nebenwirkungsarmes Gegenmittel. Zwei Spritzen im Kindesalter. Wenn jeder sie bekäme, wäre das Virus Geschichte. Aber genau das passiert nicht, weil sich nicht genügend Menschen gegen Masern impfen lassen.

In Deutschland werden jedes Jahr Masernfälle registriert, einer unnötiger als der andere: 2016 waren es 325, 2017 sogar 929, 2018 543. Natürlich muss man da etwas tun. Muss man die Menschen vielleicht sogar zwingen? Sollte man eine Impfpflicht einführen, damit das Virus niemanden mehr anstecken kann, vor allem nicht Kranke, Schutzlose und Säuglinge? Ja, fand Gesundheitsminister Jens Spahn  (CDU) und stellte im Mai einen Gesetzentwurf vor (siehe Infobox). 

Seitdem wird gestritten: Darüber, ob die Impfpflicht überhaupt brächte, was sie verspricht, nämlich die Masernübertragung dauerhaft zu unterbrechen. Darüber, welche Nebenwirkungen ein solcher Zwang hat. Und natürlich auch darüber, ob er ethisch vertretbar ist. Neue Argumente für die Diskussion kommen nun sowohl vom Deutschen Ethikrat als auch von der Nationalen Akademie der Wissenschaften, der Leopoldina. Die Impfpflicht, wie Spahn sie sich wünscht, sehen beide kritisch.

"Impfen ist eine moralische Pflicht"

Im Grunde stimmt der Mediziner Wolfram Henn mit dem Minister überein: "Impfen ist nicht allein eine individuelle Entscheidung", sagt der Leiter der Ethikrat-Arbeitsgruppe zur Impfpflicht und Professor für Humangenetik an der Uni des Saarlands ZEIT ONLINE. Sich impfen zu lassen, sei sogar eine moralische Pflicht. Denn wer geimpft sei, schütze nicht nur sich selbst, sondern auch andere Menschen, weil er sie nicht anstecke. Besonders hilft er Menschen, die ein schwaches Immunsystem haben wie Kranke, Kinder und ältere Menschen. Impfen sei ein "Musterbeispiel solidarischen Handelns", heißt es in der Stellungnahme des Ethikrats.

"Wir müssen aber klar zwischen Pflicht und Zwang unterscheiden", sagt Henn. Und bei der Masernimpfung sei Zwang nicht geboten. Mit Zwang meint der Ethikrat juristische Mittel – ein Durchsetzen der Impfung, mitunter gegen Widerstände. Mit Geldbußen und dem Ausschluss aus der Kindertagesstätte oder sogar aus der Schule. Der Grund für die Zurückhaltung des Ethikrats: Eine solche Regelung greift in die Persönlichkeitsrechte und das Elternrecht ein, das im Grundgesetz steht. Deshalb muss sie besonders gut begründet sein. Vor allem aber müssen andere erfolgversprechende Maßnahmen ausgeschöpft sein, bevor man sie einführe, heißt es im Bericht. Und das, sagt Henn, sei noch nicht der Fall.

Der Ethikrat listet in seiner Stellungnahme deshalb detailliert auf, wie die Impfquoten auch ohne Zwang besser werden könnten:

  • Mehr Informationskampagnen, vor allem für Erwachsene: Klingt trivial, ist aber wichtig. Denn Erwachsene unter 50 Jahren haben sich als Kinder oft nicht mehr mit Masern angesteckt und sind deshalb nicht immun. Trotzdem sind sie viel seltener geimpft als Kinder. Ungefähr die Hälfte der registrierten Masernfälle kommt inzwischen bei Jugendlichen und Erwachsenen vor, zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Fragt man Erwachsene aber, die jünger als 50 Jahre sind, ob sie wissen, dass sie zwei Masernimpfungen haben sollten, bejaht das nur ein Viertel (Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, 2017).
  • Impfen soll einfacher werden: Manchmal ist Impfen in Deutschland schwerer, als man denkt. Ein Beispiel, das Manfred Henn gern erzählt: Ärztinnen und Ärzte wollen vor einem Baumarkt einen Stand aufbauen und Tetanusimpfungen anbieten. Das ist sinnvoll, denn die Wahrscheinlichkeit, dass sich einer der Handwerker einen rostigen Nagel in den Finger rammt und dabei Tetanusbakterien ins Blut gelangen, ist nicht gering. Das Problem: Das Standesrecht verbietet Ärztinnen und Ärzten eine ärztliche Tätigkeit "im Umherziehen". Außerdem dürfen aus Gründen des Standesrechts nur bestimmte Fachärzte wie Kinderärzte, Hausärztinnen und Frauenärzte impfen. Auch das soll sich ändern. Der Ethikrat wünscht sich zudem mehr Impfsprechstunden für Berufstätige, also wohl abends, sowie Impftage an Kitas, Schulen, Universitäten und in Betrieben.
  • Ärzte erinnern, damit sie ihre Patienten erinnern: Der Ethikrat schlägt vor, dass Systeme in Arztpraxen verpflichtend werden, die die Ärztinnen und Ärzte daran erinnern, dass ein Patient eine neue Impfung braucht.
  • Mehr Infektionsschutz: Schon heute müssen Eltern, die ihre Kinder in Kitas bringen, einmalig nachweisen, dass von einer Ärztin oder einem Arzt zum Impfen beraten wurden. Das sieht das Infektionsschutzgesetz vor. Der Ethikrat wünscht sich, dass diese Regelung ausgeweitet wird. Künftig sollen die Eltern den Kitas jährlich mitteilen müssen, ob ein Kind geimpft ist, nicht nur, ob sich die Eltern haben beraten lassen. Der Ethikrat wünscht sich zudem, dass sich Träger von Kitas, Schulen und Krankenhäusern einen Überblick über den Impfstatus ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschaffen müssen.

Nur in einem Fall schlägt der Ethikrat auch Zwang vor: Er will, dass sich künftig alle Mitarbeiter von Schulen, Kitas und Krankenhäusern impfen lassen müssen. Tun sie das nicht, darf der Arbeitgeber ihnen Tätigkeitsverbote auferlegen. Das könne auch für andere Impfungen als die Masernimpfung gelten, sagt Wolfram Henn: "Ich finde es skandalös, wenn auf Transplantationsstationen Mitarbeiter herumlaufen, die nicht gegen Grippe geimpft sind."