Der in vielen Alltagsprodukten enthaltene Stoff Bisphenol A ist nach einem Urteil des EU-Gerichts zu Recht als "besonders besorgniserregender Stoff" eingestuft (Az. T-185/17). Bisphenol A ist auch als BPA bekannt. Nach Einschätzung des Gerichts hat die chemische Verbindung "reproduktionstoxische Eigenschaften" – BPA wirkt sich auf den Hormonhaushalt aus und beeinträchtigt die Fruchtbarkeit.

Die Richterinnen und Richter in Luxemburg wiesen mit dieser Entscheidung eine Klage der Plastikindustrie gegen den Beschluss der EU-Staaten ab, BPA auf eine entsprechende Warnliste zu setzen.

2016 hatte die Europäische Kommission eine entsprechende Verordnung erlassen, die BPA als schädlich für die Fortpflanzungsfähigkeit einstufte. 2017 beschloss die europäische Chemikalienagentur Echa, BPA in die Warnliste der besonders besorgniserregenden Stoffe in der Europäischen Verordnung über die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe aufzunehmen.

Der Hersteller- und Importverband PlasticsEurope klagte gegen diese Einstufung. Die Kläger kritisierten, dass die EU-Behörden Bisphenol A als Zwischenprodukt nicht von der Einstufung ausgenommen hatten. Zwischenprodukte sind Stoffe, die nur in der Produktion entstehen oder verwendet werden und selbst nicht in den Verkehr kommen.

Aufklärung von Öffentlichkeit und Fachkreisen

Das EU-Gericht wies die Klage des Verbands jedoch mit der Begründung ab, der Status als Zwischenprodukt schließe die Einstufung als besonders besorgniserregend nicht aus. Die Aufnahme in eine "Kandidatenliste" für zulassungspflichtige Stoffe diene vor allem der Information: Öffentlichkeit und Fachkreise sollen so besser über Risiken und Gefahren aufgeklärt werden, erläuterte das Gericht. Gegen die Entscheidung können Rechtsmittel vor dem Europäischen Gerichtshof eingelegt werden.

Bisphenol A ist nach Angaben des Umweltbundesamts eine der am meisten genutzten Chemikalien. Weltweit werden jährlich rund 3,8 Millionen Tonnen davon hergestellt. BPA ist in Alltagsprodukten wie Trinkflaschen, Konservendosen, Kassenzetteln aus Thermopapier oder Lebensmittelverpackungen enthalten. In Babyflaschen ist BPA seit 2011 EU-weit verboten.