Harald Martenstein Über einfache Antworten auf komplizierte Fragen

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Aus der Serie: Martenstein ZEITmagazin Nr. 20/2016

Man soll nicht denen auf den Leim gehen, die auf komplizierte Fragen einfache Antworten anbieten. Diesen Satz hört und liest man in letzter Zeit häufig, er richtet sich in der Regel gegen sogenannte Populisten. Entschuldigen Sie bitte, ich hätte gerne ein etwas überzeugenderes Argument. Ich finde einfache Antworten auf komplizierte Fragen nämlich super. Sowohl eine einfache als auch eine komplizierte Antwort können richtig oder falsch sein, das weiß doch jedes Kind. Wenn Sie auf die Frage "Wie viel macht zwei plus zwei?" die Antwort "Pi minus Unendlich" geben, dann ist das zweifellos eine komplizierte Antwort, allerdings eine falsche.

Ich habe auch keine Riester-Rente. Das ist mir zu kompliziert. Für Riester bin ich leider nicht intelligent genug. Die Riester-Rente war eine komplizierte Antwort auf eine einfache Frage. Jetzt lese ich, dass die Rente das große Thema bei der nächsten Bundestagswahl sein soll. Ob sie es schaffen, etwas noch Komplizierteres hinzukriegen als die Riester-Rente? Sie diskutieren jedenfalls wieder mal verschiedene Modelle. Da kriege ich Angst.

Im Jahre 2005 haben sie beschlossen, dass Rentner wieder Steuern zahlen. Die Begründung habe ich vergessen. Wahrscheinlich hieß sie "Gerechtigkeit". Alles Unangenehme, Überkomplizierte oder einfach nur Irrsinnige wird in Deutschland mit der Gerechtigkeit begründet. Achten Sie mal drauf.

Sie könnten einfach aufhören, die Renten zu besteuern. Wissen Sie, ab welcher Summe die deutschen Rentner Steuern zahlen müssen? Etwa 8500 Euro im Jahr, das sind rund 710 Euro im Monat. Wer von dieser Summe leben muss, hat es nicht leicht. Und das arme Alterchen darf sich dann auch noch salbungsvolle Reden anhören, in denen genau die Leute, die ihm Steuern abknöpfen, das traurige Schicksal der Kleinrentner beklagen. Sie sagen, sie wollten die "betriebliche Vorsorge" stärken, noch so eine Unverfrorenheit. Vor ein paar Jahren wurde eingeführt, dass von dem, was du in irgendwelchen Versorgungswerken gespart hast, eine große Scheibe abgeschnitten wird, für den Staat, wen sonst. Zur Begründung hieß es unter anderem, dies sei gerechter.

Sie nehmen dir das Geld mit der einen Hand weg, dann landet das Geld in der riesigen Umverteilungsmaschine, und am Ende stecken sie dir mit der anderen Hand wieder ein paar Euro zu, dafür sollst du dankbar sein, das ist der Sinn der Sache. Wenn sie die Steuern für die Rentner abschaffen, zumindest für die ärmeren, dann kostet das fast nichts an Verwaltung, es ist einfach, und es belastet den Etat wahrscheinlich auch nicht mehr als die Modelle, an denen sie herumtüfteln. Aber dann stehen sie nicht als die Wohltäter da. Es muss immer auf die patriarchale Tour laufen.

Ein Rentner, der von 1.000 Euro lebt, muss keine Steuern mehr zahlen? Das wäre ja Neoliberalismus in Reinkultur. Wie wär’s denn stattdessen mit einem Rentner-Solidaritätsbeitrag? So eine Idee traue ich ihnen zu. Den müssen dann natürlich auch die Rentner zahlen, gestaffelt nach Jahrgängen, sonst wäre es nicht kompliziert genug.

Komplizierte Antworten auf komplizierte Fragen sind immer dann abzulehnen, wenn es auch eine einfache Antwort gibt. Die beste einfache Antwort auf ein kompliziertes Problem hat Douglas Adams in dem Roman Per Anhalter durch die Galaxis gegeben. Die Antwort auf die Frage nach dem Sinn von allem laute "42", das ist bis heute die beste Antwort, die ich kenne. Übrigens haben wir in Deutschland einen Höchststeuersatz von 42 Prozent. Das soll aber geändert werden, es ist nämlich ungerecht.

Harald Martenstein ist Redakteur des Tagesspiegels.

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Kommentare

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Ob einfache Antworten gut sind bezweifel ich, da die Welt tatsächlich komplex ist und größtenteils sogar unlogisch.

Was aber bitter not tut und den Aufstieg der neuen Populisten lindern würde, wäre eine neue Ehrlichkeit in der Sprache. Die Menschen akzeptieren nicht mehr unpersönliches, gestelltes Geschwafel. Ein gewachsenens Bedürfnis nach Echtheit ist gar nicht schlimm, nur bei wem es vermeintlich gefunden wird schon...

Summum ius, summa iniuria. Einzelfallgerechtigkeit ist kompliziert. Komplexität ist aber per se ungerecht. Das ist das Problem mit unserem Steuerrecht. Eigentlich ist Steuer etwas ganz einfaches: Geld für die Aufgaben des Staates wird möglichst schonend eingesammelt. Schonend heißt: einsammeln, da wo viel Geld ist und wo das Einsammeln die Konjunktur am wenigsten beschädigt. Geht ganz simpel. Progressive Einkommenssteuer, Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer - fertig.
Aber dann kommen die schlauen Staatslenker und wollen über das Steuerrecht die Wirtschaft lenken und soziale Wohltaten an spezielle Gruppen verteilen. Da dreht das System dann ab. Die Industrie bekommt Sonderabschreibungen, und auch sonst jeder, dessen Lobby laut genug schreit. Die Krankenschwester kriegt steuerfreie Nachtzuschläge, damit sie ruhig bleibt und sich ohne Murren die Nächte um die Ohren schlägt.
Durch dieses System kann man hervorragend navigieren wenn man a) selbstständig und b) teuer steuerlich beraten ist. Das ist dann die große Ungerechtigkeit die man sich eingefangen hat, um kleine Ungerechtigkeiten zu vermeiden. Alle Jahre wieder heulen die Unternehmensverbände über die hohen nominalen Steuersätze und stoßen im stillen Kämmerlein feixend mit ihrem Steuerberater auf die Myriaden fiktiver Abschreibungen an.
Jetzt werde ich populistisch: es ginge ganz einfach.

Besteuerung nach Umsatz, Sozialleistungen von Bismarck auf Steuerfinanzierung umstellen, alle, wirklich alle Abschreibungen und Freibeträge abschaffen. Wenn wirklich etwas subventioniert werden soll, dann über direkte Zahlungen, kontrolliert vom jeweiligen Fachministerium, nicht der Finanzverwaltung. Das hätte auch den Charme, dass diese Subventionen jede Legislaturperiode neu beschlossen werden müssten, statt sich auf ewig im Steuerdschungel einzunisten.

Was der Einzelne als zu kompliziert oder zu einfach bzw. als gerecht oder ungerecht empfindet, hängt doch sehr von seiner Lebenswelt ab – um nicht zu sagen: von seinen Interessen.

Wer z.B. die jährliche Steuererklärung als zu kompliziert empfindet und sie deshalb gerne durch einen Bierdeckel mit Flatrate ersetzen würde, findet wahrscheinlich auch, die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens sei eine viel zu einfache Antwort auf die komplexen Probleme der sozialen Gerechtigkeit. Und umgekehrt.

Es ist nur leider so, dass alle Gesetze - egal ob Steuer- oder andere - relativ einfach begannen. Dann aber kamen all diejenigen, die sich zu recht oder unrecht ungerecht behandelt fühlten und fühlen, diejenigen, die ihre Lasten sozialisieren und ihre Gewinne privatisieren, diejenigen die Kennedys berühmeten Satz um 180° drehen, diejenigen, die immer zu kurz kommen (gefühlt die Mehrheit in Deutschland) und diejenigen, die all ihre Kreativität darauf verwenden, die Solidarsysteme zu melken - vom geschauspielerten Pflegefall bis hin zum Subventionsbetrug des global player.
Also wird neu justiert, Löcher gestopft und ergänzt.

Übrigens: vor vielen Jahren paßten auch privatrechtliche Verträge auf Bierdeckel, heute ist ein Umfang wie bei "Krieg und Frieden" keine Seltenheit.

Es ginge einfacher, ja, unter zwei Bedingungen: 1. wie schon gesagt, durch Entflechtung. Man verzichtet bei Gesetzen auf die eierlegende Wollmilchsau. Das GEsamtsystem wird davon nicht weniger komplex, aber das einzelne Gesetz 2. Abkehr von der "Geiz ist geil" Mentalität und dem liebevoll in Deutschland gepflegten Gefühl, immer zu kurz zu kommen und dem deutschen Volkssport mehr aus Solidarsystemen herauszuholen als einzuzahlen. Aber eher gefriert die Hölle.