Berlin: Ins Scheitern verliebt

Und das ist nur das, was gemeldet wird. Neuköllns Bürgermeisterin bekämpft die Lawine jetzt mit Schildern, auf denen zur Überraschung der Anwohner "Müllablagerung verboten" steht. Sie sagt, der Bezirk prüfe eben "alle realistischen Möglichkeiten", das Problem in den Griff zu kriegen.

Vielerorts findet sich die Politik mit den Unzulänglichkeiten nicht mehr nur ab, sondern definiert sie zum Ereignis um. Die Stadt bekommt den Drogenhandel im Görlitzer Park nicht in den Griff – also teilt sie politisch korrekt mit: "Wir werden uns auf die Weiterexistenz des Handels einstellen müssen. Keine Gruppe soll als Problemverursacher gesehen werden. Menschen, die derzeit den Park nutzen, sollen nicht verdrängt werden." Die Dealer sind jetzt also Teil des offiziellen Erholungsprogramms. Sie halten Radfahrer auf den Parkwegen an und ermahnen sie, umsichtig zu fahren, und von besonders jung aussehenden Kunden verlangen sie den Ausweis. In Berliner "Spätis", den Rund-um-die-Uhr-Kiosken, werden extralange Blättchen für den original Kreuzberger Joint "Görlitzer Park" verkauft. Immerhin funktioniert hier die heimische Wertschöpfungskette: Produziert werden sie von einer Firma in Pankow.

Wer über den Zusammenbruch der Berliner Staatlichkeit schreibt, darf, der Fairness halber, zwei Tatsachen nicht unerwähnt lassen.

Erstens: Fast jedes Problem, das in Berlin zu beobachten ist, gibt es auch in anderen großen Städten. Die Hamburger Elbphilharmonie hat ebenfalls eine ganze Weile gebraucht und deutlich mehr gekostet als geplant. Der Bau des Stuttgarter Bahnhofs wurde von Juchtenkäfern ausgebremst, die kamen bestimmt nicht aus Berlin. Die Kölner haben beim U-Bahn-Bau aus Versehen ihr Stadtarchiv in die Erde versenkt. In Berlin gibt es allerdings alle Probleme gleichzeitig und verschärft, und das mit steigender Tendenz.

Zweitens: Schuldzuweisungen an bestimmte Parteien oder einzelne Politiker führen nicht weit. Egal wer in Berlin regiert hat, und das waren einige, richtig besser wurde es nie. Ein wenig erinnert Berlin an eine WG, wo sich der Abwasch in der Spüle bis an die Decke stapelt und man sich jeden Abend ergebnislos über die Schuldfrage streitet. Aber niemand spült ab.

Und doch strömen sie alle hierher, zu uns nach Berlin: die Jungen, die Schönen, die Abenteurer, die Bunten, die Touristen, die Start-up-Unternehmer, die Glücksritter und die Ruheständler. Berlin ist die Heimat der Heimatlosen. Die Attraktivität der Stadt ruht auf stabilen Fundamenten, die nicht leicht kaputtzukriegen sind: das einmalige Kulturangebot, die Seen und das zauberhafte Umland, die wunderbaren Altbauwohnungen, inzwischen teuer, aber immer noch billiger als in Paris oder London, das Nachtleben, die intellektuelle Offenheit, das Flair aus ganz Europa, die Aura. Die Aura stirbt zuletzt, wie bei einem alten Schauspieler. Nacht für Nacht ziehen abenteuerlustige Touristen durch die Kneipenviertel, die britischen Junggesellenabschiede sind legendär, der Alkohol ist für diese Klientel unfassbar billig.

Überhaupt sind Touristen ein "erheblicher Wirtschaftsfaktor", in Berlin heißt das: Man mag sie nicht. Zur Auflösung der Touristenballungen hat sich die Senatsverwaltung für Wirtschaft eine echt berlinische Problemlösung einfallen lassen: die App "Going local". Sie soll die Touristen von den touristischen Highlights und Kneipenmeilen fernhalten und in die Außenbezirke locken, Spandau vielleicht oder Marzahn. Ein Sprecher sagt: "Berlin hat so viel zu bieten, es müssen nicht immer alle zur gleichen Zeit an die gleichen Orte kommen." Das muss man sich mal für Paris vorstellen – die Idee, man könnte die Touristen mithilfe einer App überreden, nicht den Eiffelturm und Saint Germain zu besuchen, sondern mit der Metro in die Banlieue zu fahren.

In Berlin heißt die Banlieue Hellersdorf. Hier wurde ein neuer Lehrer gerade von den Kollegen mit den aufmunternden Worten begrüßt: "Ihre Schüler werden zum Großteil kriminell, arbeitslos oder landen auf der Straße." Auf den Straßen hinterlassen sie dann die Zeugnisse des Berliner Bildungssystems: An eine Charlottenburger Mauer sprayten sie "All Cops are Basdarts", das ist nicht etwa eine Anspielung auf die von der Polizei bevorzugte Pfeilsportart, sondern ein Ergebnis des Berliner Englischunterrichts. Der Ordnungsstadtrat weigert sich übrigens, das Graffito beseitigen zu lassen. Seine Begründung, per Mail an einen Bürger geschickt: "Da der von Ihnen zitierte Schriftzug sehr allgemein gehalten ist und keine Person namentlich beleidigt wird, liegt hier wahrscheinlich keine Notwendigkeit vor, tätig werden zu müssen." Tätig werden zu müssen ist in den Behörden offenbar eine Horrorvorstellung.

Seit elf Jahren gibt es an der Freien Universität das "Institut für Schulqualität", dort wurden allerhand Methoden zur Evaluation entwickelt. Trotzdem landet Berlin im deutschen Bildungsmonitor zuverlässig auf dem letzten Platz. Nirgendwo in Deutschland kann der durchschnittliche Grundschüler so schlecht schreiben und rechnen, brechen so viele Jugendliche die Schule ab, macht die soziale Herkunft eines Schülers sich so stark beim Schulerfolg bemerkbar. Auch die Zahl der ausgefallenen Stunden ist in Berlin rekordverdächtig, Tausende Kinder lassen sich sowieso nur noch gelegentlich in der Schule blicken. Schulpflicht? In Berlin ist das, wie so vieles, nur schöne Theorie. Gleichzeitig werden, wie durch Zauberei, die Noten der Schüler immer besser. Da hat die Politik durch permanentes Absenken der Anforderungen allerdings nachgeholfen.

Was die Bausubstanz der Schulen betrifft, hilft niemand nach. Das sieht mittlerweile nicht nur hässlich aus, sondern ist auch gefährlich. Aus dem Prüfprotokoll der "Begehung" einer Pankower Schule: Nach 2006 fielen beide gesetzlich vorgeschriebenen Brandschauen aus, es gibt weder einen ersten noch einen zweiten Fluchtweg, die unteren Stockwerke haben keine Rauchmelder. Die gibt es nur im Dachgeschoss, aber das ist aus Brandschutzgründen gesperrt. Es fehlen erforderliche Trennwände, die Treppenaufgänge sind für eine schnelle Evakuierung zu schmal. Der Baustadtrat will jetzt "kompensatorische Maßnahmen" einleiten – in Berlin ein Synonym für "heiße Luft".

Die Bezirke sagen: Der Senat ist schuld, es gibt zu wenig Personal. Der Senat sagt: Die Bezirke können halt nicht mit Geld umgehen. Einig ist man sich nur darin: Man ist nicht zuständig. Eigentlich wäre in Berlin etwas Pragmatismus bitter nötig. Andererseits gilt Professionalität als verdächtig. Ein Baustadtrat der Grünen gab auf, nachdem seine Fraktion ihm vorgeworfen hatte, "zu sehr fach- und sachgerecht zu arbeiten". Das macht der Innensenator offenbar besser, denn der Polizeipräsident lobt ihn: "Er mischt sich nicht in fachliche Dinge ein."

Dabei wäre sachlich und fachlich einiges zu tun. Berlin bekommt knapp vier Milliarden Euro aus dem Länderfinanzausgleich, einerseits. Andererseits hat Berlin – mit circa 59 Milliarden Euro verschuldet – in den vergangenen fünf Jahren 2,2 Milliarden "Außenstände" nicht eingetrieben: Nicht bezahlte Bußgelder, Gebühren, Rechnungen und Steuerforderungen wurden von der Finanzverwaltung zum Teil "vorläufig abgeschrieben", zum Teil auch "endgültig". Immerhin ist klar, woran das liegt: Es gibt erstens in den verschiedenen Verwaltungen kein einheitlich funktionierendes "Forderungsmanagement", zweitens keine einheitliche Software (wenn sie überhaupt mal funktioniert), drittens hat niemand einen vollständigen Überblick über den Stand der Verfahren, und viertens ist nicht einmal bekannt, wie viele Mitarbeiter mit dem Eintreiben von Außenständen beschäftigt sind (oder eben nicht).

Wozu die organisierte Unzuständigkeit führt, lässt sich auf der Straße sehen. Als im Sommer 2016 nach einem längeren Regenguss der Gleimtunnel überflutet war, durchquerten ihn die Anwohner schwimmend oder im Kanu. Als es kurz darauf hieß, jetzt wird erst mal saniert, suchten sie im Keller nach den Schlittschuhen. Tatsächlich war der Tunnel auch im Dezember noch dicht: Der Stadtrat von Pankow wartete zur Freigabe der neuen Verkehrsführung auf eine förmliche Anordnung vom Bezirksamt Mitte, das Bezirksamt Mitte verwies auf die Zuständigkeit der Verkehrslenkung des Senats, der Senatsverwaltung war die Straßenbeleuchtung zu dunkel, und sie gab die Sache zurück an den Stadtrat von Pankow. Aber der wartete ja, wie gesagt, noch auf die Anordnung vom Bezirksamt Mitte. Bei der neuen Verkehrsführung handelt es sich übrigens um einen Kreisverkehr.

Was ist bloß los mit Berlin? Wenn Menschen über unsere Stadt nachdenken, dann landen sie beim berühmtesten Satz, der jemals über Berlin geschrieben wurde: "Berlin ist dazu verdammt, immerfort zu werden und niemals zu sein." Ein Lob drückt dieser Satz nicht gerade aus. Verdammtes Berlin? Verdammt von wem und warum?

Kommentare

14 Kommentare Seite 1 von 3 Kommentieren

Alles ist war, nichts ist übertrieben!
Leider muss ich das als Hauptstadtbewohner jeden Tag am eigenen Leib erleben.
Ich bin schon gespannt darauf, wer sich als Mann und Frau eintragen muss, wenn mein Freund und ich diesen Monat noch unsere Heirat anmelden werden. Die Software der berliner Standesämter kennt immer noch keine gleichgeschlechtlichen Eheschließungen.
Ein kleines Detail, aber es macht verdrießlich.
Berlin zermürbt auf Dauer.