Deutschland Mietpreisbremse

Aus der Serie: Deutschlandkarte ZEITmagazin Nr. 38/2018

Quelle: BBSR, Stiftung Warentest, wenigermiete.de

Soeben hat die Bundesregierung beschlossen, die Mietpreisbremse dezent zu verschärfen, weil sie selbst befand, das Gesetz wirke nicht gut. Seit 2015 gibt es die Bremse in Städten, in denen Wohnraum knapp ist. Wer Immobilienanzeigen studiert, ahnt, dass die Preise oft höher sind, als das Gesetz erlaubt. In diesen Fällen können die Mieter klagen. Wie oft hat das Gesetz Mietern geholfen? Unsere Zahlen stützen sich auf die Stiftung Warentest, die versucht hat, "alle Fälle gelungener Mietpreisbremsungen" aufzuspüren. Viele Fälle stammen von dem Online-Portal wenigermiete.de, das Mietern hilft, ihr Recht durchzusetzen. Nun: Das Gesetz war bislang nicht nur erfolglos, es war überwältigend erfolglos. In den meisten Städten gibt es keinen einzigen bekannten Fall, in München zwei Fälle, in Hamburg sieben, in Berlin immerhin 143. Aber was sind schon 143 Fälle in einer Dreimillionenstadt? Die meisten Mieter wollen nicht gleich nach Einzug ihren Vermieter verklagen. Von welchem Geld auch? Es wäre ein kleines Wunder, wenn durch die schärfere Bremse plötzlich Hunderte Stuttgarter ihre Vermieter vor Gericht brächten.

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Der Theater Vergleich passt nicht, es ist eher ein Vergleich was Medizin betrifft. Die Stadt hat Jobs, kulturelle und soziale Möglichkeiten. Allerdings wurde eine Medizinverknappung vom Staat gefördert. Denn nicht jeder der in der Stadt wohnen möchte findet auch eine Wohnung. Schauen Sie sich mal in Berliner WGs um, da wohnen mittlerweile Ärzte und Informatiker zusammen. Früher waren es Studenten die kein Geld hatten.