© Illustration: Matt Rota

Irak Der Richter und der Tod

Im Irak verhängt die Justiz nach dem Sieg über den IS Todesurteile im Akkord. Durch Folter werden Geständnisse Unschuldiger erpresst, Schuldige kaufen sich frei. Vor Gericht stehen auch Deutsche. ZEIT-Reporter Wolfgang Bauer hat die Prozesse am Strafgerichtshof in Bagdad zwei Wochen lang verfolgt. Von
ZEITmagazin Nr. 52/2018

"Den Anfang macht immer 'bazoona', was bei uns im Irak 'Katze' heißt. Die Männer stellen dir keine Fragen. Sie fesseln dir die Hände hinter dem Rücken mit Handschellen. Die koppeln sie an eine Kette, an der sie dich zur Zimmerdecke hochziehen. Du kannst vor Schmerzen fast nicht atmen. Du bist nackt. Sie lassen dich hängen, für Stunden. Sie nennen es 'bazoona', weil du in der Stellung so dürr wie eine gestreckte Katze wirkst. Meistens folgen Schläge mit Kabeln oder Stöcken. Deine empfindlichsten Körperteile liegen bei dieser Position offen. Du bist so verwundbar. Sie verbrennen dich mit glühenden Eisen. Sie stechen dir mit Nadeln in den Hodensack und schließen sie an eine Autobatterie an. Irgendwann kugeln durch das eigene Körpergewicht die Schultern aus, bei Dickeren passiert das schneller, bei Dünneren dauert es länger. Du wirst ohnmächtig durch 'bazoona', und so geht es die ganze Nacht weiter. 'Bazoona' hat es im Irak immer gegeben. Es ist wahrscheinlich so alt wie der Irak."
Saif Marwan*, sechs Jahre Haft, zuletzt im berüchtigten Kadhimiya-Gefängnis in Bagdad, im Juli 2018 entlassen

Das Gebäude des Strafgerichtshofs steht mitten in Bagdad. Nur an wenigen Tagen kann man es aus der Ferne sehen. Fast immer ist es umhüllt von einem Schleier aus dichtem Smog. Die ganze Stadt versinkt in ihm. Dem Staub aus Autoabgasen, Fabriken und dem Rauch von unzähligen Feuern, in denen die Bewohner ihren Müll verbrennen. Wachtürme thronen über dem Strafgerichtshof. Hohe Betonmauern, die Angriffe abhalten sollen, versperren die Sicht. Ein nüchterner Zweckbau. Zwei Stockwerke mit winzigen Fenstern, sandfarben von außen, ein Haupteingang mit vier hohen Säulen. Hinein führt ein langer, schmaler Gang, ohne Tageslicht, beleuchtet von trüben Neonröhren, der im Zickzack verläuft, weshalb viele sich beim ersten Mal darin verlieren. Hinter jeder Biegung sieht er so aus wie davor, ein immer gleiches Muster von identischen Türen, fast so, als habe er keinen Anfang und kein Ende.

In dem Gang eilen Menschen in gegenläufige Richtungen, hetzen aneinander vorbei, bleiben hier und da stehen, um zu grüßen oder die Richtung zu erfragen. Die meisten tragen Aktenbündel unter den Armen. Einer von ihnen ist an diesem Morgen im Oktober der stets elegant gekleidete Wathab Salem*, 33, Strafverteidiger im tintenblauen Anzug mit akkurat gefaltetem Einstecktuch. Es ist ein Sonntagmorgen, der Beginn der irakischen Gerichtswoche. Salem hastet durch den Korridor. Es hallen Rufe durch den Flur, Namen werden geschrien. Die ursprünglich weißen Wände sind bis in Brusthöhe braun verfärbt, weil sich in den Verhandlungspausen die Gefangenen niederknien und mit der Stirn dagegenlehnen müssen. Durch die Türen, die aus dem Korridor führen, dringen Stimmen, gedämpft hier, laut dort, es wird gelacht, gestritten. Nur hinter einer Tür herrscht fast immer völlige Stille. Im Gerichtssaal des Richters Abdullah Suhail.

Eine halb fertige Bombe am Lenker

Leise tritt der Anwalt in den Saal, brauner Teppichboden, dunkle Holzwände, drei Richter an der Stirnseite, der Vorsitzende Richter Suhail in ihrer Mitte. Das Podest des Staatsanwalts zu ihrer Rechten, das der Anwälte zu ihrer Linken. Ganz hinten fünf Holzbänke, fast immer gefüllt mit einem Dutzend Zuschauern. Dort sitzen meist andere Anwälte, die darauf lauern, Suhail in einer Verhandlungspause ein Dokument zustecken zu können, selten Journalisten, nie Angehörige. Die haben zu den Prozessen keinen Zutritt. Wathab Salem nimmt hinter dem Anwaltspodest Platz, verschwitzt, er ist spät dran, sein Mandant steht schon vor der Richterbank.

"Name." – "Ihsan Abdelhadi Latif al-Radhi.*" – "Unschuldig oder schuldig?" – "Ich bin unschuldig! Allah ist mein Zeuge!"

Richter Suhail ist kahl bis auf die Schläfen. Das wenige Haar hat er streng zurückgekämmt. Ein hochgewachsener Mann, Anfang 70. Mit gekrümmtem Rücken sitzt er hinter der Richterbank. Sein Kopf ist schmal, fast fleischlos. Er trägt eine viel zu große schwarze Robe, aus deren Ärmeln seine langen Finger ragen, die oft gespreizt über den Dokumenten schweben. Er spricht nur flüsternd, kaum hörbar, wie ein Zauberer, der uralte magische Formeln murmelt. Der Gerichtssaal ist erfüllt von dem gleichförmigen Fluss seines Flüsterns. Alle Konzentration in diesem Saal, die der Anwälte, Verteidiger, Angeklagten, Zeugen, richtet sich auf den Mund von Abdullah Suhail.

Dann, nach einer kurzen Pause, erneut das gleichmäßige Murmeln und Rezitieren von Erlassen und Gesetzen. Die Beschwörung des Rechts, die Beschwörung der Möglichkeit, zwischen Schuld und Unschuld zu unterscheiden, Strafe und Sühne zu bemessen. Aber selten erzeugt dieser Zauber Gerechtigkeit, es ist kein guter Zauber, sagen viele im Irak, die einen neuen Bürgerkrieg fürchten: Es ist ein böser.

Es gibt auf der Welt wohl derzeit kaum einen Richter, der mehr Todesurteile verhängt als Abdullah Suhail.

Zum ersten Mal hat das irakische Justizministerium einem ausländischen Journalisten die Erlaubnis erteilt, die Prozesse über einen längeren Zeitraum hinweg zu begleiten. Zwei Wochen lang saßen der Reporter des ZEITmagazins und ein Übersetzer im Gerichtssaal der Zweiten Kammer des Strafgerichtshofs, vor der in Bagdad die meisten Terrorismusfälle verhandelt werden.

"Wann bist du dem IS beigetreten?"

Es ist der 8. Oktober, 10.30 Uhr, Sitzungsbeginn. Suhail gilt im Irak als einer der erfahrensten Richter im Kampf gegen den Terrorismus. Der Bürgerkrieg, der nach der US-Invasion 2003 ausbrach, Al-Kaida, die vor mehr als zehn Jahren das Land zu übernehmen versuchte, der Krieg gegen den erst vor wenigen Monaten zusammengebrochenen "Islamischen Staat" – all das findet in diesem Raum sein bürokratisches Ende.

"Wann bist du dem IS beigetreten?" – "Ich war nie einer von denen!" – "Du warst in ihrem Ausbildungslager!" – "Nein, nie!"

"Warum steht das dann in deinem Geständnis?" – "Sie haben mich gezwungen, Euer Ehren! Sie haben mich geschlagen. Sie haben mir alles angetan. Sie haben mir sogar eine Stange in den Hintern gestoßen!"

Der Hilfsarbeiter Ihsan al-Radhi steht in der Mitte des Saals in einem hölzernen Käfig, der ihm bis zum Hals reicht. 27 Jahre alt, die Hände auf dem Rücken, kahl geschoren, mager, braune Häftlingskluft, auf dem Rücken der Schriftzug "Irakische Besserungsanstalt". Al-Radhi ist angeklagt, Mitglied des IS zu sein. Festgenommen am 10. Juli 2012 in Al-Doura, einem Vorort Bagdads. Eine Polizeipatrouille, so steht es in Suhails Akten, habe ihn durchsucht, als er mit seinem Rad unterwegs war. Ein Routinecheck. In einer schwarzen Plastiktüte an seinem Lenker hätten sie eine halb fertige Bombe gefunden. Seitdem ist er im Gefängnis. Bei seinen Vernehmungen habe er zugegeben, dass er den Sprengsatz in eine Bombenwerkstatt habe fahren wollen, wo sie für einen Anschlag vorbereitet werden sollte. Schon einmal, vor zwei Jahren, hat der Richter Suhail den Hilfsarbeiter zum Tode verurteilt. Doch das Berufungsgericht hat das Urteil aufgehoben und den Fall an ihn zurückverwiesen. Der Angeklagte drängt gegen das Geländer des Käfigs.

"Ich bin unschuldig! Darf ich bitte etwas sagen?"

"Schweig!", brüllt der Richter.

Die Verhandlungen dauern selten länger als ein paar Minuten. Das Arbeitspensum der irakischen Gerichte ist seit dem militärischen Sieg über den IS im Sommer 2017 enorm. Über Jahre hatten die Aufständischen ein Drittel des Staatsgebiets kontrolliert, bevölkert von Millionen Menschen. Mit jeder Stadt, die die Regierungstruppen und die mit ihr verbündeten Milizen zurückeroberten, stieg die Zahl der Inhaftierten. Nach offiziellen Angaben wurden 31.000 Menschen unter dem Verdacht der IS-Mitgliedschaft festgenommen, tatsächlich sollen es sehr viel mehr sein. Menschenrechtsanwälte sprechen von über 100.000. Sie alle sind nach dem Anti-Terror-Gesetz, Paragraf 4, angeklagt. Einem Gesetz ohne Gnade. Das Gericht muss im Prinzip nur feststellen, ob jemand für den IS tätig war oder nicht. Es gibt nur zwei Strafen: lebenslänglich für Mitläufer, für alle anderen den Tod am Galgen.

Der Anwalt Wathab Salem, auch er jetzt in schwarzer Robe, erhebt sich, "fass dich kurz", mahnt ihn der Richter, es gibt in seinem Gerichtssaal heute noch so viel zu tun. "Euer Ehren", sagt Salem. Er spricht mit fester Stimme, das hat er als Anwalt gelernt: Zeig dem Richter niemals deine Unsicherheit. "Mein Mandant hat das Geständnis unter Folter unterschrieben. Er ist kein Verbrecher, sondern selbst Opfer eines Verbrechens." Ihsan al-Radhi, sein Mandant, Vater von vier Kindern, habe einen Onkel gebeten, ihm sein väterliches Erbteil auszuzahlen. Der Onkel, Kommandant einer Miliz in der Nachbarschaft, habe sich geweigert. Der Streit habe geschwelt, bis jener Onkel Ihsan al-Radhi schließlich bei der Polizei angeschwärzt habe. Es gebe keine Beweise für ein Verbrechen, noch nicht einmal für die Existenz der Bombe. Die ganze Anklage basiere allein auf dem Geständnis, das unter der Folter erzwungen worden sei.

"Ich beantrage die Freilassung des Beschuldigten", beendet Salem sein Plädoyer nach nur drei Minuten, als ihm Suhail einen ungeduldigen Blick zuwirft. Der Richter dirigiert den Gerichtssaal meist nur mit Blicken und lautem Räuspern. Und Salem weiß, dass er eine offene Auseinandersetzung mit ihm nicht gewinnen kann.

Kommentare

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Wie man sieht hat die Irakinvasion der USA keine blühenden Landschaften, keinen Frieden und auch keine Gerechtigkeit gebracht. Der Terror, die Staatliche Repression und Willkür, die Menschenrechtsverletzungen, die Ungerechtigkeit, die Straffreiheit und die Unterdrückung sind für die Mehrheit der Iraker immer noch genauso schlimm wie unter Saddam Hussein! Da fällt mir ein Gedicht von Berthold Brecht ein:

- Von den Großen dieser Erde hören wir die Heldenlieder
- Gehen sie auf so wie Gestirne so gehen Sie wie Gestirne nieder
- Doch für uns man muss es wissen
-Für uns die wir Die ernähren müssen
- Ist das immer ziemlich gleich gewesen
- Ob Aufstieg oder Fall, wir tragen die Spesen....

erstaunlich oder erschreckend: in so langer Zeit nur zwei Kommentare.
Ich denke auch, diese Beschreibung muss in der Öffentlichkeit und in der deutschen Politik viel mehr Verbreitung finden. Wir machen uns mitschuldig, wenn sich die Spirale von Unrecht, das zu Hass und Rache führt und mit Unrecht beantwortet wird, das wiederum zu Hass und Rache führt , weiter dreht.
Und wir schieben munter Menschen in dieses Land ab, ohne zu wissen, oder vielleicht, obwohl wir wissen, wie die Situation dort ist.
Danke für diesen wertvollen Artikel, auch wenn er sehr beklemmend ist.

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