Akte Weltrettung – Seite 1

Im Londoner Stadtteil Hackney hat sich unter der S-Bahn das Café Tempesta eingenistet, eine heimelige Höhle mit abgewetzten Ledersesseln. Der Wirt hat einen buschigen Schnauzer und zerteilt die Orangen für den frisch gepressten Saft persönlich. Für ihn ist es ein besonderer Tag: Zum ersten Mal serviert er den Saft mit Metallstrohhalm. Leider erklärt ihm ein Stammgast sogleich, dass ein Metallstrohhalm in der Herstellung ebenso viel Energie koste wie 10.000 Plastikstrohhalme.

Es ist mal wieder der gut gemeinte Versuch, die Welt zu retten, nur um sofort in das nächste Ökodilemma zu schlittern. Nicht der Rede wert, wäre da nicht diese merkwürdige Betriebsamkeit im Café Tempesta. Morgens kommt alle paar Minuten jemand durch die Tür und verschwindet im hinteren Bereich, ohne etwas zu bestellen. Das Café hat einen Hinterausgang, und der ist so etwas wie Gleis 9 ¾ in Harry Potter-Romanen: der Zugang in eine Zauberwelt. Die Männer und Frauen gehen ein paar Schritte über den Hof, öffnen eine vergitterte Tür, gehen eine Treppe hoch und setzen sich in einem Großraumbüro an Arbeitsplätze mit zwei Bildschirmen. Es sind Rechtsanwälte, und was sie hier machen, ist eine Art grüne Magie.

Dieser Text stammt aus dem ZEIT WISSEN Magazin 2/19. Das aktuelle Heft können Sie am Kiosk oder hier erwerben.

Sie haben in Polen die Abholzungen im Białowieża-Urwald gestoppt und sind gegen zwölf geplante Kohlekraftwerke vor Gericht gezogen. Sie haben dreimal die britische Regierung verklagt, weil deren Luftreinhalteplan zu lasch war, und dreimal gewonnen. Sie schulen chinesische Richter in Umweltrecht. Sie bieten Energiekonzernen und der Fischerei-Lobby die Stirn. Auf das Konto dieser Rechtsanwälte gehen auch die Fahrverbote für Dieselautos in Deutschland, und sie haben das Strohhalmverbot in der EU mit durchgesetzt.

Dies ist das nächste Level der Operation Weltrettung. Das erste Level ist die Wissenschaft. Sie schreibt Berichte, die niemand liest. Das zweite Level ist die Politik. Sie beschließt Abkommen, die niemand befolgt. Das dritte Level ist die Öffentlichkeit. 50 Tipps, wie du die Welt retten kannst. Hat irgendwie nicht geklappt. Nun also Level 4: die Juristen.

ClientEarth heißt die Nichtregierungsorganisation (NGO) mit Hauptsitz in London-Hackney. Im Großraumbüro wird sorgfältig der Müll getrennt, liegen Fahrradhelme neben Müsligläsern. Die Aussicht geht auf den Park London Fields und seine Eichhörnchen. Die Konferenzräume sind nach Umweltabkommen benannt: Rio, Nairobi, Montreal, Paris, Stockholm, Aarhus. Von hier aus skypen die 67 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte mit Verbündeten in aller Welt.

Sie haben an Top-Universitäten in aller Welt studiert, Harvard, Oxford, Cambridge, Berlin, London, Paris, Warschau, Yale, viele haben für große Anwaltskanzleien gearbeitet und Weltkonzerne vor Gericht vertreten. Heute haben sie nur noch einen einzigen Klienten: Planet Erde. Die meisten verdienen weniger Geld als früher. Ihr Bonus bemisst sich nicht mehr in Pfund oder Euro, sondern in Sinnhaftigkeit. Vor Kurzem hat ClientEarth ein Büro in Berlin eröffnet.

Die Umwelt mithilfe von Paragrafen zu schützen klingt zwar wenig originell. Naturschützer verzögern Großprojekte gern mithilfe seltener Tierarten. Bechsteinfledermaus, Kamm-Molch, Großtrappe, Kleine Hufeisennase, alles aktenkundige Blockade-Tiere. Doch die Anwälte von ClientEarth können mehr. Im Konferenzraum "Rio" gewähren sie ZEIT WISSEN zwei Tage lang Einsicht in die Akte Weltrettung.

Prozessgegner kommen mit Schusswaffen zum Gericht

Peter Barnett hat die Harvard Law School absolviert und Hedgefonds vor Gericht vertreten, bevor er zu ClientEarth kam. Er testet mit polnischen Kollegen gerade eine neue Strategie im Kampf gegen ein geplantes Kohlekraftwerk: Sie schicken ein Trojanisches Pferd in die Aktionärsversammlung. Barnett:

"Der Enea-Konzern gehört mehrheitlich dem Staat und will im Nordosten Polens ein großes Kohlekraftwerk errichten. Das Investment von 1,2 Milliarden Euro wäre jahrzehntelang an eine CO₂-intensive Stromerzeugung gebunden. Über unser Büro in Warschau und eine polnische Stiftung haben wir zehn Aktien gekauft und fechten das Kohlekraftwerk als Aktionäre an. Denn dieses Investment birgt hohe finanzielle Risiken wegen der Konkurrenz durch erneuerbare Energien sowie steigende Preise für CO₂-Emissionen. Bei einer Abstimmung im vergangenen September haben 80 Prozent der Minderheitsaktionäre entweder gegen den Bau des Kraftwerks gestimmt oder sich enthalten. Am 24. Oktober 2018 haben wir vor Gericht Einspruch gegen die Pläne erhoben. Wir wollen, dass das Gericht feststellt: Das Kraftwerk zu bauen würde gegen die ökonomischen Interessen des Unternehmens verstoßen.

Der Fall ist auch für Deutschland relevant, wo Energiekonzerne wie RWE viel Geld in Kohleenergie stecken. Die Entscheidung in Polen wird Signalwirkung haben. Energieerzeuger werden Risiken aufgrund des Klimawandels künftig bei ihren Investitionsentscheidungen berücksichtigen müssen. Vorstände könnten eines Tages dafür haftbar gemacht werden, dass sie diese Risiken ignoriert haben."

Tatiana Luján macht für ClientEarth Lobbyarbeit in Brüssel und wacht über die Entstehung der europäischen Einwegplastik-Verordnung. Luján stammt aus Kolumbien, wo sie Prozesse gegen Umweltverschmutzer und Großgrundbesitzer geführt hat. Dort kamen ihre Prozessgegner schon mal mit Schusswaffen zum Gericht, um sie einzuschüchtern. In Europa sieht Luján keine Waffen, dafür umso mehr Industrieanwälte: "Wenn ich mit Regierungen spreche, sitze ich normalerweise an großen braunen Tischen neben zahlreichen Industrievertretern. Die versuchen dann, alle Verantwortung auf die Konsumenten abzuschieben. Ein Trick, denn die Kunden haben oft gar keine Wahl. Wer zum Beispiel Gemüse ohne Plastikverpackung kaufen will, müsste am Wochenende zum teuren Bauernmarkt fahren, und das können sich viele nicht leisten.

Im Mai 2018 hat die EU-Kommission ihren Entwurf für die Einwegplastik-Direktive veröffentlicht. Ich beobachte die Gesetzgebung mit einer Koalition aus NGOs. Mein Job ist es, Schlupflöcher in dem Gesetzentwurf zu finden und zu schließen. Zum Beispiel wollte das Parlament Einwegplastik definieren als 'Plastikprodukte, die innerhalb kurzer Zeit nur einmal verwendet und dann entsorgt werden'. Aber dann wären Plastikflaschen, die man etwa am Wasserhahn wieder auffüllt und später wegwirft, nicht unter das Gesetz gefallen. Wir haben hart gekämpft, damit die Kommission zu ihrem ursprünglichen Entwurf zurückkehrt: Einwegplastik sind 'Plastikprodukte, die nicht für die mehrfache Wiederbefüllung mit demselben Inhalt vorgesehen sind'. In der Öffentlichkeit wird die Verordnung oft auf das Verbot von Plastikstrohhalmen reduziert, aber da steht viel mehr drin. Es gilt nun das Verursacherprinzip: Die Hersteller müssen unter anderem für die Reinigung der Strände aufkommen. Wenn die Verordnung in Kraft tritt, werden wir uns sehr genau anschauen, wie die Länder sie umsetzen. Außerdem kläre ich jetzt Investorengruppen darüber auf, dass Investitionen in Unternehmen mit großem Plastik-Portfolio ein Risiko darstellen. Diese Risiken müssen offengelegt werden. Stellt euch schon mal auf Schadensersatzforderungen ein, sage ich denen."

Ugo Taddei ist derzeit einer der größten Peiniger Diesel-Deutschlands. Er stammt aus einem Dorf in der Toskana und arbeitete für eine italienische Kanzlei, bevor er zum Entsetzen seiner Verwandtschaft kündigte und zu ClientEarth wechselte. Hier leitet er heute die Abteilung für saubere Luft und unterstützt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in ihren Klagen gegen deutsche Städte. Am 27. Februar 2018 reiste Taddei eigens zum Bundesverwaltungsgericht nach Leipzig, um die Grundsatzentscheidung in Sachen Fahrverbote zu hören. Das Urteil: Dieselfahrverbote sind zulässig, um die Luftverschmutzung in den Städten zu reduzieren. Die DUH führt inzwischen Gerichtsverfahren gegen 35 Städte (Stand 20. 1. 2019). Taddei:

"Die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide wurden in den Neunzigerjahren vereinbart und waren bereits ein Kompromiss zwischen den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation und den Interessen der Industrie. Die Mitgliedsstaaten hatten jahrelang Zeit, sich darauf einzustellen. Trotzdem sehen wir heute in ganz Europa eine Riesendiskrepanz zwischen den Grenzwerten und der Realität. Erst vereinbaren die Regierungen neue Gesetze, und dann beachten sie ihre eigenen Vorschriften nicht. 23 von 28 Mitgliedsstaaten verfehlen dauerhaft die Grenzwerte. Wir führen mit unseren Partnern zahlreiche Prozesse in zehn EU-Ländern. Es geht nicht darum, dass die Menschen dort keine Energie mehr verbrauchen sollen oder nicht mehr Auto fahren dürfen. Tatsache ist, dass die alternativen Technologien längst da sind. Es fehlt am politischen Willen, zu sagen: Wir akzeptieren nicht, dass die Energieversorgung und die Mobilität das Wohl der Bevölkerung in Europa und – durch den Klimawandel – der ganzen Welt gefährden."

"Geld ist die einzige Sprache, die Konzerne verstehen"

Die EU hat gute Umweltgesetze, aber ein Vollzugsdefizit. Das sagt Ugo Taddei, das sagen Tatiana Luján und Peter Barnett, und das sagt auch James Thornton, der Chef und Gründer von ClientEarth. Thornton zitiert ein geflügeltes Wort, das er in Italien aufgeschnappt hat: Man geht nach Brüssel, um Gesetze zu machen. Man kommt nach Hause, um die Gesetze zu umgehen. Er sagt: "Die Italiener sprechen nur aus, was die Nordeuropäer im Stillen denken." Thornton ist vor zwölf Jahren aus den USA nach Europa umgesiedelt, um daran etwas zu ändern. Damals zählte der Umweltrechtler John Bonine 500 bis 600 Anwälte in den USA, die Vollzeit im öffentlichen Interesse für die Umwelt klagten. In Europa, inklusive Russland, zählte er 24. James Thornton kannte sie bald persönlich.

Planet Erde hätte sich keinen besseren Anwalt wünschen können, aber das merkt man nicht sofort. James Thornton ist 64 Jahre alt und lenkt ClientEarth von einem kargen Büro im Erdgeschoss aus. Alle fünf Minuten rumpelt die S-Bahn über seine leise Stimme. Er ist der Sohn eines Juraprofessors und hat drei ältere Brüder, alle sind Anwälte, vielleicht redet er deshalb so schnell. Das Disputieren lernte er am Küchentisch. Mitte der Neunzigerjahre lebte er 14 Monate lang in Deutschland, um nahe Limburg mit der Hindu-Lehrerin Mutter Meera zu meditieren, dann pilgerte er zum Dalai Lama, heute gibt er Kurse in Zen-Meditation für seine Mitarbeiter. Zu Hause spielt er Violine, begleitet am Klavier von seinem Ehemann Martin Goodman, einem Schriftsteller. Er hat die amerikanische und die irische Staatsbürgerschaft und die britische Zurückhaltung. Aber wer eine Ahnung vom disharmonischen Karma des James Thornton bekommen will, muss ihn nach dem Ökodilemma im Café Tempesta fragen. Plastik- oder Metallstrohhalme? Man solle den O-Saft einfach ohne Strohhalm trinken, sagt Thornton.

Der Wirt hat aber gesagt, dass der Schaum dann in seinem Schnauzer hängen bliebe. "Dann muss er den Bart halt kürzer schneiden. Wenn man sich rasieren muss, um die Welt zu retten, ist das nicht das Schlechteste. Außerdem: Auf Plastikhalme zu verzichten ist schön und gut, aber viel besser ist es, Plastikhalme per Gesetz zu verbieten." Level 4.

Wer diesen Mann unterschätzt, muss es womöglich teuer bezahlen. Als einer der Ersten spürte das Joseph Luter III, der Boss eines Schweinemast-Imperiums in Smithfield an der amerikanischen Ostküste. Um Thorntons Mission zu verstehen, muss man kurz zu diesem Rechtsstreit zurückspulen.

1970 hatte Präsident Nixon nach einer Reihe von Umweltskandalen die Environmental Protection Agency (EPA) geschaffen, Amerikas Umweltschutzbehörde. Der Kongress erließ zwischen 1970 und 1976 strenge Umweltschutzgesetze, darunter den Clean Air Act und den Clean Water Act. Auch NGOs durften vor Gericht ziehen, um die Einhaltung der Gesetze einzufordern. Public interest lawyer wurde ein angesehener Beruf, und viele Kanzleien reservierten einen Teil ihrer Zeit für Pro-bono-Fälle: Tue Gutes, und berechne kein Honorar.

Ronald Reagan versuchte in den Achtzigerjahren die EPA zu zermürben, so wie heute Donald Trump. Aber die Gesetze konnte er nicht rückgängig machen. So kam James Thornton 1984 zu einem seiner spektakulärsten Fälle: Im Auftrag des Natural Resources Defense Council (NRDC), eines Umweltverbands, reichte er Klage gegen Luters Schweinemast in Smithfield ein. 1,5 Millionen Schweine im Jahr hinterlassen eine Menge Fäkalien, angereichert mit Medikamenten, Insektiziden, Phosphaten, Bakterien. Der angrenzende Fluss war eine Kloake. Thornton suchte den Schweinemäster Joseph Luter in seinem riesigen Vorstandsbüro auf, um die Forderungen des NRDC zu übermitteln. Martin Goodman schildert die Begegnung in dem 2017 erschienenen Sachbuch Client Earth.

"Well, boy, what can I do for you?", fragte Luter, Jahrgang 1939, Betonung auf "boy". "Well, Sir, it’s a pleasure to meet you", sagte Thornton, Jahrgang 1954, und übermittelte die Forderungen des NRDC: Geld für die Umweltsanierung, sonst werde man Rechtsmittel einlegen. Joseph Luter wählte den Rechtsweg.

Das war ein Fehler. Das Gericht verurteilte den Konzern zu einer Zahlung in Höhe von 1,3 Millionen Dollar. Luter ging bis zum Supreme Court, ohne Erfolg.

James Thornton hat in diesem Prozess zwei Lektionen gelernt. Erstens: "Geld ist die einzige Sprache, die Konzerne verstehen. Wenn du willst, dass sie die Umweltgesetze ernst nehmen, musst du ihnen hohe Strafen aufbrummen. Dann wachen sie auf." Zweitens: "Wenn die Regierung nicht dafür sorgt, dass die Industrie sich an die Gesetze hält, muss die Öffentlichkeit das tun. Sie muss das Recht haben zu klagen."

Der Kampf für die Umwelt hört nie auf

Thornton hat in den USA gut 80 Klagen gegen Unternehmen, die Gewässer verschmutzt hatten, gewonnen. Dann beschloss er, seine Strategie nach Europa zu exportieren. Aber erst pilgerte er zum Dalai Lama. Und der, sagt Thornton, gab ihm folgenden Rat: "Du musst ein zuversichtlicher Mensch werden. Und dann musst du anderen helfen, zuversichtlich zu sein. Die dauerhafte Lösung der Umweltprobleme kann nicht einem wütenden Verstand entspringen."

2007 gründete James Thornton in London ClientEarth, finanziert von Philanthropen, Stiftungen und aus öffentlichen Mitteln. Erste Ziele: Polens Kohlekraftwerke, die europäische Fischereipolitik, der britische Luftreinhalteplan. Die polnische Zeitung Rzeczpospolita beschimpfte die Anwälte als Öko-Terroristen. Polens damaliger Finanzminister sprach von einem Feind, "der seine Grenze überschritten hat".

Europa war für Umweltanwälte lange Zeit ein schwieriges Terrain. Die Umweltgesetzgebung hängt zehn Jahre hinter den USA zurück. Klagen durften lange Zeit nur diejenigen, die direkt betroffen waren, zum Beispiel weil ein neues Kraftwerk hinter ihrem Haus gebaut werden sollte. Und wer klagte, musste den Ruin fürchten, wenn die andere Seite gewann.

Doch die Hürden werden niedriger. Die EU hat die Aarhus-Konvention der UN ratifiziert, die der Öffentlichkeit mehr Rechte in Umweltangelegenheiten einräumt. Hierzulande gibt es nun das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz: Gemeinnützige Umweltverbände, die mindestens drei Jahre in Deutschland tätig sind, dürfen im Dienst der Natur vor Gericht ziehen. Deshalb die Klagewelle der DUH gegen deutsche Städte. Deshalb die Forderung einiger CDU-Politiker, der DUH die Gemeinnützigkeit zu entziehen.

ClientEarth hat jetzt ein Büro in Berlin eröffnet, geleitet vom ehemaligen grünen Bundestagsabgeordneten Hermann Ott, und wird in drei Jahren in Deutschland das Klagerecht haben. Werden die Anwälte dann das Land lahmlegen?

Mit der deutschen Autoindustrie haben sie jedenfalls kein Mitleid. Sie verschlafe den Trend zur Elektromobilität, sagt James Thornton. "Die Welt wird auf BMW, Mercedes, Porsche, Audi und Volkswagen nicht warten. Die deutsche Autoindustrie bremst sich selbst aus durch ihre Lethargie und ihre Dieselabhängigkeit." Als Nächstes will sich Thornton die Agrarsubventionen vorknöpfen. Als Kind suchte er die Brachflächen in New York nach Käfern und Spinnen ab, als Jugendlicher war er Schatzmeister der Junior Entomological Society, heute sorgt er sich um den Insektenschwund.

Was machen die Gegner? Sie sind nicht so machtlos, wie es vielleicht scheint. Die Grenzwerte für Stickoxide, Feinstaub, Pestizide, Fluglärm, Fischquoten fußen auf wissenschaftlicher Expertise. Die Wissenschaft sei die Basis ihrer Arbeit, betonen die Juristen von ClientEarth stets. Aber die Wissenschaft ist ein Konzert vieler Stimmen, und das nutzt den Gegnern. Die Regierungen und die Konzerne, die nun am Pranger stehen, sie können sich auf Gegenexperten berufen. Nachdem die ersten Fahrverbote für Dieselautos verhängt worden waren, kritisierten manche Fachleute die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation zu Stickoxid-Grenzwerten als zu streng. Solche Auseinandersetzungen werden zunehmen.

Und die Zuversicht? Die findet James Thornton in China. Dort hat er eine positive Vision ausgemacht: die "ökologische Zivilisation". Der Begriff steht seit 2013 im Grundsatzprogramm der Kommunistischen Partei. Chinas Umgang mit Menschenrechten wird von Juristenvereinigungen angeprangert, aber für Chinas Umweltgesetzgebung ist Thornton voll des Lobs. ClientEarth und die EU unterstützen das Land. Im Auftrag des Obersten Volksgerichtshofs schulen sie Richter und Staatsanwälte in Umweltrecht. Im ganzen Land gibt es laut dem China-Büro von ClientEarth inzwischen 600 Umweltgerichte und mehr als 20.000 Gerichtsverfahren, meistens gegen Regierungsbehörden, wegen Verstößen gegen das Umweltrecht. Auch NGOs können nun in China gegen mutmaßliche Umweltsünder klagen, allerdings noch nicht gegen staatliche Institutionen.

Client Earth, Klient Erde. Es geht immer ums Ganze. Der Kampf für die Umwelt hört nie auf. Und er kennt keine Grenzen. Auch das lernt man in China. Der Schweinemastbetrieb Smithfield Foods, den James Thornton als junger Anwalt verklagt hatte, ist heute der größte Schweinefleischproduzent der Welt – und gehört einem chinesischen Konzern.

Die Quellenangaben zum ZEIT-Wissen-Artikel finden Sie hier.